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Barroso möchte Zeit gewinnen, um sein Team umzubilden

Veröffentlicht 27. Oktober 2004 - Aktualisiert 29. Januar 2010
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Die Vertrauensabstimmung über die Barroso Kommission wurde wegen fehlender politischer Unterstützung des neuen Kollegiums durch das Europäische Parlament verschoben.

Die Kampfabstimmung über das Kollegium der Kommissare, die für den 27. Oktober vorgesehen war, musste wegen der schwachen Unterstützung durch das 732 Abgeordnete starke Europäische Parlament verschoben werden. Trotz starker Kritik von Seiten der Sozialisten am italienischen Kommissaranwärter Rocco Buttiglione (siehe  EurActiv 27 October 2004 ) hatte Barroso es bis heute morgen abgelehnt, ihn von dem vorgesehenen Ressort Justiz und Inneres zu entfernen. Die Situation wurde kritisch, nachdem die sozialistische Fraktion am Dienstag abend beschlossen hatte, geschlossen gegen Barrosos Team zu stimmen. 

"Ich bin zum Schluss gekommen, dass eine Abstimmung am heutigen Tag nicht positiv für die europäischen Institutionen und das europäische Projekt wäre," teilte Barroso dem Parlament am 27. Oktober um 11 Uhr mit.

Die große Frage ist nun, was Barroso unternehmen wird, um alle Seiten zu beschwichtigen und die nötige Unterstützung für sein Team zu gewinnen. Eine Umbildung des Kollegiums ist eine Möglichkeit, da die Sozialisten sich damit zufrieden gäben, wenn Buttiglione und drei weiteren Kommissaren ein anderes Ressort zugeteilt würde.

In der Zwischenzeit berichten italienische Medien, der italienische Premierminister Silvio Berlusconi habe sich mit seinen Partnern über mögliche Alternativen zum angeschlagenen Kommissar Rocco Buttiglione beraten. Außenminister Franco Frattini, der ehemalige Wirtschaftsminister Giulio Tremonti, die ehemalige Kommissarin Emma Bonino und der derzeitige Wettbewerbskommissar Mario Monti werden alle als mögliche Kandidaten gehandelt. 

Es ist allerdings sehr unwarscheinlich, dass die Änderung eines Kommissars das nötige politische Gleichgewicht für eine Zustimmung durch die Europaabgeordneten wieder herstellen würde. Wahrscheinlich werden zwei oder drei weitere Kommissare mit Buttiglione geopfert werden müssen.

Die niederländische Präsidentschaft wird am 28. Oktober einen Sondergipfel in Rom abhalten, auf der die Krise besprochen werden soll.

Die Zusammenstellung des neuen Kollegiums kann Wochen oder gar einen Monat dauern. Während dieser Zeit wird die Kommission von Romano Prodi vorübergehend im Amt bleiben.

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