Außerordentlicher EU-Gipfel zu Kaukasus-Konflikt möglich [DE][en][fr] 

Sarkozy habe dem russischen Präsidenten Dimitri Medwedew telefonisch mitgeteilt, dass ein „unverzüglicher Abzug der russischen Kampftruppen, die seit dem 7. August in Georgien einmarschiert sind“ unumgänglich  sei, wie ein Sprecher Sarkozys erklärte. Es wurde außerdem darauf hingewiesen, dass Medwedew zugesagt hatte, heute (18. August) mit dem Abzug zu beginnen.

Der Kremlin gab seinerseits an, Medwedew habe Sarkozy mitgeteilt, die russischen Einheiten in Georgien würden sich nach Südossetien und in Richtung der Sicherheitszone zurückziehen, die in etwa  mit der Grenze übereinstimme.

In einer Stellungnahme in der französischen Tageszeitung Le Figaro warnte Sarkozy Medwedew vor den „schwerwiegende Folgen“, die ein Scheitern der Umsetzung des am 12. August abgeschlossenen Waffenstillstandsabkommens für die Beziehung zwischen Russland und der Europäischen Union haben würde.

In Anspielung auf die möglicherweise stattfindende außerordentliche Tagung des EU-Rats merkte Medwedew an, dass die Union ihre Beziehungen zu Moskau neu überdenken solle.

Es sei festzustellen, so Sarkozy in seiner Stellungnahme weiter, ob der russische Einmarsch in den georgischen Nachbarstaat eine einmalige grausame und überzogene Reaktion gewesen sei oder ob dieses Manöver eine erneute Erhärtung in der Politik Moskaus gegenüber seinen Nachbarstaaten und der gesamten internationalen Gemeinschaft erkennen lasse.

Auch Angela Merkel reiste am Sonntag (17. August) nach Tiflis, um dort mit Präsident Saakaschwili zusammenzutreffen. Die ganze Welt schaue auf Russland, so Merkel. Der Abzug aus Georgien sei eine Frage der „Glaubwürdigkeit“.

Die Außenministerin der USA Conoleezza Rice schloss sich der Meinung der westlichen Verbündeten Saakaschwilis' an. Dem amerikanischen Fernsehen erklärte sie, Russlands Ruf habe stark gelitten.

Unterdessen zitierte die International Herald Tribune amerkanische Militärkreise, die angegeben hatten, das russische Militär habe Raketenwerfer für ballistische Kurzstreckenraketen nach Südossetien verlegt. Weite Teile Georgiens, darunter auch die Hauptstadt Tiflis, können von dieser neuen Position im Norden der südossetischen Hauptstadt Zchinwali mit SS-21 Raketen  erreicht werden, so die Quellen weiter.

Reportern gegenüber erklärte der russische Außenminister Sergej Lawrow am 16. August, dass russische Einheiten so lange in Georgien bleiben würden, wie dies vonnöten sei. Die Bedingung für ihren Abzug seien, „zusätzliche Sicherheitsmaßnahmen“, die er aber nicht weiter präzisierte. Die Grundsatzabkommen würden keine Obergrenzen für Aufgebote zur Friedenserhaltung festlegen, so Lawrow. Er habe bereits betont, dass es nicht nur von Russland abhänge, wie lange es dauern werde. Man habe ständig mit Problemen zu kämpfen, die von der georgischen Seite herrührten.

US-Präsident George W. Bush warnte Russland am 16. August vor dem Versuch, die beiden separatistischen Regionen von Georgien loszureißen. Er fügte hinzu, dass Moskau seine militärischen Handlungen in der ehemals sowjetischen und nun westlich orientierten Demokratie beenden müsse. Auf seiner Ranch in Texas bezeichnete Bush Reportern gegenüber die Unterzeichnung des Waffenstillstandsplans durch beide Seiten als einen „hoffnungsvollen Schritt“. Russlands Vorstellung von einem Georgien ohne die beiden Provinzen Südossetien und Abchasien sei hingegen der falsche Weg, so der Präsident. Die Regionen seien ein Teil Georgiens und die internationale Gemeinschaft habe mehrfach deutlich gemacht, dass dies auch so bleiben solle. Bei diesem Thema gebe es für Diskussionen keinen Spielraum, fügte er hinzu.

Alexander Stubb, dem finnischen Vorsitzenden der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zufolge, wird sich die Organisation am Montag (18. August) treffen und darüber diskutieren, ob 100 zusätzliche Beobachter nach Georgien gesandt werden sollen.