EurActiv Logo
EU-Nachrichten & Politikdebatten
- durch Sprachenvielfalt -
Click here for EU news »
EurActiv.com Réseau

ALLE SEKTIONEN BROWSEN

Sehr geehrte Leserinnen und Leser!

Auf Grund des großen Erfolgs von EurActiv Deutschland findet die komplette deutschsprachige EU-Berichterstattung des EurActiv-Netzwerkes nun über Euractiv.de statt.

Die deutschsprachige Fassung von EurActiv.com wird nicht mehr aktualisiert, alle bisherigen übersetzten Texte bleiben aber im Archiv für Sie verfügbar.

Wir freuen uns, Sie künftig auf EurActiv.de begrüßen zu dürfen!

EU sagt, “Fortschritt möglich” für Nukleartausch mit Iran

Veröffentlicht 17. Mai 2010
DruckversionSend by email

Ein türkisch-brasilianischer Deal, der Iran helfen soll, Kernbrennstoffe auszutauschen, könne nicht als Durchbruch gewertet werden, es sei denn, dieser basiert fundamental auf einem Brennstofftauschdeal, den die Internationale Atomenergieagentur (IAEA) letztes Jahr vorgeschlagen hat, so ein hoher EU-Diplomat heute (17. Mai).

Nach Gesprächen mit Brasilien und der Türkei kündigte der Iran am Montag an, dass es einen Deal abgeschlossen hätte, 1.200 kg niedrig angereichertes Uran gegen höher angereicherte Brennstoffe aus dem Ausland einzutauschen, zur Verwendung in einem medizinischen Forschungsreaktor.

Der Brennstofftausch würde in der Türkei geschehen, so der Iran. Der türkische Außenminister, Ahmet Davutoglu, sagte, dass der Deal bedeute, dass es keine weiteren Rechtfertigungen für UN-Sanktionen gegen den Iran und sein nukleares Anreicherungsprogramm gebe.

Der hochrangige EU-Diplomat, der in die Bemühungen, Irans nukleare Ambitionen einzuschränken, involviert ist, sagte, dass der Deal lediglich dann wichtig wäre, wenn er auf dem gleichen Entwurf für Brennstofftausch basieren würde, oder fundamental identisch damit sei, den die IAEA vor sieben Monaten vorgeschlagen hatte und der vom Iran ignoriert worden war.

„Wenn sie [Iran] akzeptieren, was ursprünglich von IAEA im Oktober vorgeschlagen wurde, dann wunderbar, dann könnte Fortschritt möglich sein“, sagte der Diplomat.

„Doch falls dies ein neuer Vorschlag ist, der in eine andere Richtung geht, dann würde dies einem Hinhalten entsprechen […] Es könnte sehr falsch sein, dies als wichtigen Durchbruch zu präsentieren [außer es basiert auf dem IAEA-Vorschlag].“

Iran, Brasilien und die Türkei haben wenige Details über den unterzeichneten Deal bekannt gegeben, abgesehen davon, dass der Brennstofftausch innerhalb eines Monats beginnen könnte, in der Türkei statt finden wird und unter der Aufsicht der IAEA verlaufen würde, so eine von der UN unterstützte Agentur.

Der EU-Diplomat äußerte Bedenken darüber, ob die Türkei in der Lage sei, Iran mit den für den Tausch benötigten nuklearen Brennstäben zu versorgen – Frankreich, Russland und die Vereinigten Staaten sind die vorrangigen Produzenten dieser Technologie.

Die Details des Deals müssen der IAEA schriftlich vorgelegt werden, damit diese darüber entscheiden kann, sagte er und fügte hinzu, dass Bemühungen, sich auf eine vierte Runde von UN-Sanktionen gegen Irans Nuklearprogramm zu einigen, weitergehen würden.

Iran sagt, dass es sein Nuklearprogramm lediglich für zivilen Gebrauch und Energieverwendung verfolge, doch die Vereinigten Staaten und andere ständige Mitglieder des UN-Sicherheitsrats glauben, dass Iran Ambitionen hat, eine Atombombe zu bauen und sind entschieden, dies zu verhindern.

(EurActiv mit Reuters.)

Hintergrund : 

Im letzten Juni zeigten die Präsidentschaftswahlen in der Islamischen Republik Iran tiefe gesellschaftliche Spaltungen zwischen den Konservativen und den Reformisten unter Mir Hossein Mousavi.

Seither haben gewalttätige Demonstrationen das Land erschüttert. Während der letzten Proteste schien die Regierung eher bereit, ihre Gegner zu töten, und Teheran bestätigte, dass am 28. Dezember 2009 15 Menschen ums Leben kamen. Eines der Opfer war ein Neffe von Mir Houssein Mousavi.

Derweil verliert die Welt die Geduld mit Irans Nuklearprogramm. Der Westen hatte einen Deal vorgeschlagen, unter dem Iran sein Uran zur Anreicherung ins Ausland schicken sollte, um einige seiner Reaktoren zu medizinischen Zwecken zu speisen, aber die Regierung verpasste dafür ein Ultimatum Ende 2009.

Indem er Irans Reserve verringert hätte, hätte der Deal die Tür zu vertrauensbildenden Verhandlungen mit den sechs Ländern aufstoßen können, die versuchen, Iran seinen nuklearen Ehrgeiz auszureden: die USA, Großbritannien, Frankreich, Deutschland, Russland und China.

Der Einsatz ist hoch, da die Frage ein ernsthafter Test des Atomwaffensperrvertrags (NPT) ist, der in diesem Jahr revidiert wird. Wenn der Iran die Regeln des Vertrags konstant und ungestraft bricht, wird der NPT geschadet. Härtere Maßnahmen scheinen unabwendbar. Es gebe für die sechs Länder nur zwei Optionen: härtere Sanktionen oder einen militärischen Eingriff, so Beobachter.

Die Türkei ist ein nicht-ständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrats. Während eines Besuchs in Paris vor kurzem, äußerte der türkische Premierminister Recep Tayyip Erdoğan seine Skepsis gegenüber der Wirksamkeit etwaiger weiterer Sanktionen gegen den Iran im Streit über sein nukleares Programm und sagte, er vertrete weiterhin eine diplomatische Lösung (EurActiv 08.04.10).

More in this section

Advertising

Advertising

Advertising