EU und Afrika: Ehrgeizige Energiepartnerschaft eingeleitet [DE][en][fr] 

Der EU-Kommissar für Entwicklung und humanitäre Hilfe Louis Michel und sein Amtskollege Andris Piebalgs, der für den Energiebereich zuständig ist, haben die Partnerschaft gestern (8. September 2008) gemeinsam mit den Vertretern der Afrikanischen Union (AU) in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba eingeleitet. 

Die Partnerschaft beinhaltet eine „Gemeinsame Erklärung über die Umsetzung des ersten Aktionsplans der Energiepartnerschaft EU-Afrika“, die von Dr. Elham Mahmoud Ahmed Ibrahim, dem Kommissar der AU für Infrastruktur und Energie, unterzeichnet wurde. 

In der Erklärung wird die Dringlichkeit hervorgehoben, mit der die Stromversorgung Afrikas sichergestellt werden müsste, und vereinbart, so bald wie möglich mit dem Verfahren für die Ausarbeitung eines Elektrizitätsgesamtplans für Afrika zu beginnen. Der Gesamtplan sowie die gemeinsame Erklärung würden am 1. Oktober 2008 bei einem Treffen von AU und EU in Brüssel offiziell bekräftigt werden, sagte die Kommission. 

Die Initiative ist Teil eines breiter gefassten Energiedialogs zwischen der EU und Afrika, der regelmäßige Treffen beider Seiten vorsieht. Ein Treffen auf Ministerebene zum Thema Energie soll alle zwei Jahre organisiert werden. Treffen von Experten sollen ebenfalls regelmäßig stattfinden; und zwar mindestens einmal pro Jahr, um die verschiedenen Aktivitäten, die in dem Aktionsplan vorgesehen sind, zu koordinieren. Ein Forum, an dem die Zivilgesellschaft, Forschungsinstitute und die Privatwirtschaft beider Kontinente teilnehmen, soll alle zwei Jahre als Zusatzveranstaltung zu den Ministertreffen organisiert werden. 

Piebalgs Sprecher Ferran Tarradellas sagte, das Partnerschaftsabkommen sehe die Bereitstellung folgender Fördermittel aus dem EU-Haushalt vor:

•  220 Millionen Euro zur Finanzierung von 77 Projekten im Rahmen des 9. Europäischen Entwicklungsfonds (EEF) (49 Projekte im Bereich erneuerbare Energienquellen, eines im Bereich Energieeffizienz, eines aus dem Bereich Flüssiggas (LPG), 11 aus dem Bereich Führungsqualifikationen sowie 15 aus dem Bereich Stromnetzausbau).
• 10 Millionen Euro zur Unterstützung der vier regionalen afrikanischen Energiereservoire.
• 146 Millionen Euro aus dem EEF und 250 Millionen Euro von der Europäischen Investitionsbank zur Unterstützung der Infrastrukturprojekte. Diese Unterstützung wird in Form von Zinszuschüssen, direkten Zuschüssen für Versicherungsprämien, technischer Unterstützung und Durchführbarkeitsstudien zur Verfügung gestellt.

Außerdem sagte die Kommission, sie plane, in Zukunft größere Beträge bereitzustellen. Tarradellas erklärte, die Bereitstellung folgender Mittel sei möglich:

• 88 Millionen Euro aus dem 10. EEF zur Unterstützung von Ländern, die den Energiebereich als einen Bereich für die bilaterale Entwicklungshilfe ausgemacht haben.  
• 200 Millionen Euro aus der AKP-EG-Energiefazilität II, die derzeit in Vorbereitung ist (dieser Betrag würde Aktivitäten in den Bereichen erneuerbare Energien, Energieeffizienz, Transport sowie Stromversorgung und Führungsqualifikationen finanzieren).
• Bis zu 300 Millionen Euro von der Infrastrukturpartnerschaft EU-Afrika und ihres Treuhänderfonds (dieser Betrag würden Investitionen in die Energie für das Transportwesen in Afrika und in Netzwerke im Bereich der Informations- und Technologiekommunikation umfassen).

Einigung bei ‚afrikanischer Nabucco-Pipeline’?

Die beiden Kommissare werden ihren Afrikabesuch heute in Nigeria fortsetzen, wo sie am Mittwoch auf den nigerianischen Präsidenten Yar’Adua treffen werden. 

Nigeria verfüge über große Gas- und Ölvorkommen und könnte sich bei dem Versuch der EU, ihre Energieversorgung zu diversifizieren als wichtiger Partner erweisen, sagte Tarradellas. Europäische Ölgesellschaften, darunter auch Shell, Total und ENI, hätten große Investitionen in Nigeria getätigt und würden diese Praxis wahrscheinlich fortsetzen, fügte er hinzu.

Das Projekt zum Bau einer Trans-Sahara-Gaspipeline könne zur Errichtung einer strategischen Infrastruktur beitragen und Investitionen von EU-Unternehmen anziehen, fuhr Tarradellas fort. Ihm zufolge fühlten sich Nigeria und Algerien diesem Projekt sehr verpflichtet. 

Eine Konferenz , die letztes Jahr in Brüssel stattgefunden hat, zielte darauf ab, Partner für das Projekt anzuwerben, an dem sich die algerische Öl- und Gasgesellschaft Sonatrach und die nigerianische National Petroleum Corporation beteiligen wollen. Wenn die Pipeline fertiggestellt sein wird, wird sie bis zu 30 Milliarden Kubikmeter nigerianischen Erdgases über eine Strecke von mehr als 4.300 Kilometer über Algerien nach Europa transportieren können. Die aktuellen Pläne sehen eine Inbetriebnahme der Pipeline im Jahr 2015 vor.