Die Kommission will die Mitgliedstaaten überzeugen, dass es möglich ist, bis 2012 die Energiekosten um jährlich 40 Milliarden Euro zu kürzen, wenn sie die Empfehlungen des Energieeffizienzplanes, den die Kommission am 20. September 2006 vorstellen wird, befolgen. Dies würde gleichzeitig die CO2-Emissionen um jährlich 180 Millionen Tonnen senken und der EU helfen, ihren Kyoto-Verpflichtungen nachzukommen.
Ein Entwurf des Effizienzplanes (vom 19. Juni), der EurActiv vorliegt, sieht eine ehrgeizige Umsetzung bestehender Gesetzgebung sowie neue Maßnahmen vor, um den europäischen Energieverbrauch zu reduzieren.
Dennoch müssen in allen Bereichen Fortschritte erzielt werden – im öffentlichen Sektor, in Privathaushalten und im Unternehmensbereich – damit die Maßnahmen Wirkung zeigen können. Zusätzliche Maßnahmen seien notwendig, um nachhaltige Institutionen, technische Neuerungen, Verhaltensänderungen und Neugestaltung des Marktes zu sichern, die wiederum Voraussetzung seien für eine gesteigerte Energieeffizienz.
Der Plan sieht Maßnahmen über einen Zeitraum von sechs Jahren vor (2007-2012). Er besteht aus vier Säulen:
- Verhaltensänderungen – durch auf Verbraucher und Öffentlichkeit gerichtete Informationskampagnen;
- Rechtsinstrumente – die die Umsetzung bestehender EU-Gesetzgebung garantieren; mögliche Überarbeitung der Ziele;
- Finanzinstrumente – u.a. Steuervergünstigungen und die Nutzung von finanziellen Quellen wie die EU Strukturfonds und;
- Globale Aspekte – wie Handels- und Entwicklungspolitik, internationale Abkommen und Vereinbarungen über die Verbreitung und den Export sauberer Technologien.
Auf zwei Branchen geht der Energieplan ausführlicher ein:
- Verkehr:
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- Die Kommission wird europäischen Fahrzeugherstellern vorschreiben, ihre CO2-Emissionen zu reduzieren, sollte sich herausstellen, dass die freiwilligen Ziele von 140g CO2/Km nicht bis 2008 erfüllt werden. Bisher liegen die Hersteller noch weit hinter dem Zwischenziel von 120g CO2/Km bis 2012.
- Zu den weiteren Initiativen gehören eine neue Rahmenrichtlinie über Energieeffizienz im Verkehrssektor; Vorteile für hybride Fahrzeuge und Fahrzeuge mit Brennstoffzellen; unterschiedliche Verbrauchssteuern abhängig von der Brennstoffeffizienz; Programme für Carsharing; Straßengebühren; Geschwindigkeitsbegrenzungen; progressive Versicherungsprämien; Verkehrsverlagerung im städtischen Raum; Verkehrsoptimierung durch das Gallileo Satellitensystem; staatliche Beihilfen für Hersteller, die Ökodesign nutzen und; Förderung von „Flex-Fuel“-Fahrzeugen, die mit unterschiedlichen Brennstoffen betrieben werden können.
- Energiewirtschaft:
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- Eine Studie ist geplant, um die Möglichkeiten für Mindeststandards für Energieeffizienz in Kraftwerken zu überprüfen.
- Die Möglichkeiten für Effizienzsteigerungen in Kohlekraftwerken werden auch evaluiert.
