ThemenRubriken
MiniRubriken
Beim EU-Russland-Gipfel in Samara am 18. Mai 2007 haben die Staats- und Regierungschefs der EU signalisiert, dass die formale Zusammenarbeit zwischen den beiden Seiten nicht verstärkt werden kann, solange die bilateralen Streitigkeiten zwischen Russland und mehreren der neuen EU-Mitgliedstaaten nicht beigelegt werden.
EU-Russland-Gipfel werden halbjährlich abgehalten und zielen darauf ab, eine strategische Richtung für die Zusammenarbeit zwischen den beiden Seiten zu weisen.
Der jüngste Gipfel wurde von einer Reihe von Problemen überschattet: ein Verbots Russlands für den Import von polnischem Fleisch, ein Disput mit Litauen über die Ölversorgung sowie ein anhaltender Streit mit Estland über die Umsetzung eines sowjetischen Kriegerdenkmals (EurActiv 14. Mai 2007).
Polen, mit Unterstützung Litauens, zeigte sich besonders entschlossen gegen eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen der EU und Russland. Im November 2006 hat Polen beispielsweise gegen die Eröffnung breitangelegter Kooperationsgespräche zwischen der EU und Russland gestimmt. Das Land befürchtet, dass seine Belange durch die Interessen größerer EU-Mitgliedstaaten, besonders in Hinblick auf Energiesicherheit, ins Abseits geraten, wenn Gespräche in der derzeitigen angespannten Atmosphäre fortgeführt würden.
LinksDossier: Geopolitische Aspekte der EU-Energieversorgung [DE]
Die EU ist ein bedeutender Markt für Russland, besonders für seine Energieexporte. Moskau hat trotz der Spannungen mit einigen der östlichen EU-Mitgliedstaaten versucht, eine engere Zusammenarbeit hinsichtlich Energiefragen fortzusetzen. Aber während des Gipfels hat der Präsident der Europäischen Kommission, José Manuel Barroso, betont, dass die weitere Zusammenarbeit zwischen den beiden Seiten auf der Einsicht basieren müsse, dass eine Schwierigkeit für einen Mitgliedstaat gleichzeitig eine Schwierigkeit für die gesamte Europäische Union sei.
Während einer Pressekonferenz zeigte sich der russische Präsident Wladimir Putin nach den Gesprächen sichtlich von dieser Solidaritätsbekundung enttäuscht und stellte sie in Frage. Man höre oft von der Notwendigkeit der Solidarität, sagte Putin. Es warf aber die Frage auf, ob Solidarität Grenzen habe und ob es Themen gebe, die intern entschieden werden sollten.
Die Diskussionen über Solidarität hängen eindeutig mit dem Thema Erweiterung zusammen, da sich insbesondere historische Auseinandersetzungen und die angespannten Beziehungen zwischen Russland und Polen in die Beziehungen zwischen den beiden Handelsblöcken eingeflochten haben. Im Vorfeld des Gipfels hatte ein Pressesprecher der EU auf die Frage nach den angespannten Beziehungen zwischen der EU und Russland entgegnet, dass die Auswirkungen der Erweitung auf beiden Seiten spürbar gewesen seien.
Ein EU-Diplomat hat erklärt, dass Russland beabsichtigt, gegen die bevorstehende Resolution des UN-Sicherheitsrates über die Unabhängigkeit des Kosovo zu stimmen, da Serbien über die Zukunft der Provinz entscheiden solle.
Bulgarien
Frankreich
Polen
Rumänien
Tschechische Rep.
Slowakei
Ungarn
Turkei
Del.icio.us
Digg It
Technorati
Europeans challenge Europe