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Öllieferungen wieder aufgenommen – Vertrauen beschädigt [DE]

Veröffentlicht 11. Januar 2007 - Aktualisiert 29. Januar 2010
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Russisches Öl fließt wieder nach Europa, nachdem aufgrund eines Streits mit Weißrussland die Lieferungen für drei Tage ausgesetzt worden waren. Obwohl Russland die Lieferungen wieder aufgenommen hat, ist das Vertrauen der Europäer in Moskau erschüttert und der Zwischenfall zeigt die Notwendigkeit einer Reform der Energieversorgung. 

Am Abend des 10. Januar 2007 begann das Öl wieder durch den weißrussischen Teil der Druschba-Pipeline (Russisch: Freundschaft) zu fließen. Zur gleichen Zeit gab Weißrussland 79.000 Tonnen Öl, die bis dahin zurückgehalten worden waren, frei zur Weiterverteilung in Länder wie die Ukraine, Polen, die Slowakei, die Tschechische Republik, Deutschland und Ungarn. 

Die Lieferungen konnten wieder aufgenommen werden, nachdem der weißrussische Präsident Alexander Lukaschenko dem Druck seines russischen Kontrahenten Wladimir Putin nachgegeben hatte und in einem Telefongespräch mit Putin die Forderung einer Beförderungssteuer für russisches Öl fallen gelassen hatte. Der weißrussische Plan, eine Steuer von 45 US-Dollar pro metrische Tonne Öl zu erheben, hatte einen Streit zwischen den ehemaligen Sowjet-Republiken entfacht, der in seinem Ausmaß einem Handelskrieg ähnelte. In dem Streit ging es erstens um die Bedingungen für russische Öl- und Gasexporte nach Weißrussland und zweitens um die Lieferungen in andere europäische Staaten durch die zur Zeiten der Sowjetunion gebauten Druschba-Pipeline. 

Während des Gesprächs soll Putin gedroht haben, Einfuhrzölle auf alle weißrussischen Produkte einzuführen. Über 50% der weißrussischen Exporte gehen nach Russland. Am 11. Januar 2007 wird eine weißrussische Delegation nach Moskau fliegen, um in zweitägigen Verhandlungen zu versuchen, ein langfristigeres Abkommen über Ölexporte und Handelsfragen auszuloten.

Kommissionspräsident José Manuel Barroso nannte den Lieferstopp „nicht hinnehmbar“ und fügte hinzu, die Kommission werde Maßnahmen einleiten, um sicherzustellen, dass dies in Zukunft nicht wieder vorkomme.

In einer Anhörung des US-amerikanischen Senats in Washington sagte Fatih Birol, Chef-Ökonom der Internationalen Energieagentur, das vorläufige Ende des Handelsstreits zwischen Russland und Weißrussland sollte nicht für zu viel Entspannung sorgen. Er fügte hinzu, dass der Markt in den kommenden Monaten noch mehr Öl brauchen werde und dass das Gleichgewicht zwischen Angebot und Nachfrage derzeit „sehr eng“ sei.

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