„Zwischen 1988 und 2004 waren die Unternehmen an Angebotsabsprachen bei Ausschreibungen, Preisabsprachen, Projekt- und Marktaufteilung sowie dem Austausch geschäftlich wertvoller und vertraulicher Informationen beteiligt“, teilte die Kommission am 24. Januar 2007 mit.
Die Verhängung der Geldbuße ist die neueste Maßnahme, mit der die oberste Wettbewerbshüterin der EU, Neelie Kroes, die Öffnung der Energiemärkte erreichen will. Hintergrund sind die kürzlich veröffentlichten Ergebnisse einer Untersuchung, die „ernste Störungen des Wettbewerbs“ festgestellt hatte (siehe EurActiv vom 11. 01. 2007).
Die Kommission hat insgesamt elf Unternehmensgruppen überprüft, die gasisolierte Schaltanlagen für große Elektrizitätswerke herstellen. Betroffen waren: ABB, Alstom, Areva, Fuji, Hitachi Japan, AE Power Systems, Mitsubishi Electric Corp, Schneider, Siemens, Toshiba und VA Tech.
Gegen das Schweizer Unternehmen ABB wurde kein Bußgeld verhängt, da es die notwendigen Informationen geliefert hatte, mit denen die Kommission gegen das Kartell vorgehen konnte.
Mit einer Summe von rund 396,56 Mio. Euro wurde gegen Siemens Deutschland wegen der führenden Rolle im Kartell, die das Unternehmen übernommen hatte, die höchste Geldbuße verhängt. Siemens erklärte daraufhin, es werde gegen das Bußgeld gerichtlich vorgehen. Die Strafe sei vor dem Hintergrund, dass diejenigen Angestellten, die Preisabsprachen getroffen haben, sofort nach Bekanntwerden der Vorwürfe beurlaubt worden waren, vollkommen übertrieben.
Von hohen Bußgeldern sind neben Siemens auch die japanischen Unternehmen Mitsubishi (118 Mio. Euro) und Toshiba (91 Mio. Euro) sowie die französischen Unternehmen Alstom (65 Mio. Euro) und Areva (53 Mio. Euro) betroffen.
„ Die Anbieter unterrichteten sich gegenseitig von Ausschreibungen für gasisolierte Schaltanlagen (GIS) und koordinierten ihre Gebote, um jedem Kartellmitglied den ihm aufgrund der vereinbarten Quote zustehenden Anteil an Projekten zu sichern. Ersatzweise hatten sie vereinbart, Mindestgebotspreise einzuhalten“, so die Kommission.
„Ferner einigten sich die Kartellmitglieder, dass die japanischen Unternehmen nicht in Europa und die europäischen Unternehmen nicht in Japan verkaufen“, warf die Kommission dem Kartell vor.
Wie die Kommission weiter mitteilte, handele es sich bei der sich auf insgesamt 750 Mio. Euro belaufenden Summe um die höchste jemals in einer Kartellsache verhängte Geldbuße.
Nach Angaben der deutschen Süddeutschen Zeitung könnten von der nächsten Untersuchung der europäischen Strommärkte durch die Kommission auch E.ON und RWE betroffen sein.
