Bolkestein: EU hat Höhepunkt ihrer Integrationskapazitäten erreicht

"Die Welt wird nicht mit einem Knall untergehen, sondern wird langsam dahinsiechen", erwiderte der scheidende Binnenmarktskommissar Frits Bolkestein in einem Interview in der Financial Times auf die Frage, was er von weiteren EU-Erweiterungen halte. Bolkestein vertritt die Ansicht, dass die EU mit 25 Ländern den Höhepunkt ihrer Aufnahme- und Integrationskapazitäten erreicht habe. Der mögliche Beitritt der Länder Türkei, Ukraine, Weißrussland, Moldova sowie der Westbalkan-Länder würde die EU unweigerlich lähmen und "entweder Chaos oder ein bürokratisches Monstrum in Brüssel" schaffen. Es ist allgemein bekannt, dass Bolkestein der Empfehlung der Kommission vom 6.Oktober zur Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei ablehnend gegenüber gestanden hatte.  Bolkestein, dessen Nachfolge der Ire Charlie McGreevy am 1.November antritt, bezeichnet die Politik Frankreichs und Deutschlands als "antiquiert" und "durch herkömmliches Industriepolitik-Denken gekennzeichnet". Es sei höchste Zeit, dass die beiden Länder die Realitäten des 21.Jahrhunderts anerkennen.  Darüber hinaus sei das Ziel der EU, bis zum Jahr 2010 der weltweit wettbewerbsfähigste Wirtschaftsraum zu werden, "nicht mehr zu erreichen". Die Agenda von Lissabon sei überladen worden und müsse nun 'entschlackt' werden. Bezüglich der Zukunft Europas empfiehlt Bolkestein dem künftigen Kommissionspräsidenten Barroso, der Öffentlichkeit einige "elementare Wahrheiten" nahe zu bringen. "Eine dieser Wahrheiten ist die Tatsache, dass Europa niemals eine Föderation sein wird".  Unterdessen hat der deutsche Außenminister Joschka Fischer die volle Unterstützung seines Landes für einen EU-Beitritt der Türkei bekräftigt und sein türkischer Amtskollege Abdullah Gul zeigte sich zuversichtlich, dass Deutschland dabei helfen werde, die Einwände Frankreichs zu zerstreuen.