Bosnien-Herzegowina kommt EU-Mitgliedschaft näher [DE][en][fr] 

„Ich setze mich entschlossen für die europäische Zukunft Bosnien und Herzegowinas und seiner Bevölkerung ein“, sagte Rehn und fügte hinzu, langfristig gesehen erwarte er, dass das Land die volle EU-Mitgliedschaft erlangen werde.

Er sprach von grundlegenden Diskussionen mit dem bosnischen Präsidenten Haris Silajdzic, dem Premierminister Nikola Spiric und anderen Führungspersönlichkeiten und forderte, sie müssten den politischen Schwung nutzen, der nach Aufnahme der Verhandlungen über ein Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen (SAA) im vergangenen Dezember aufgekommen sei (EurActiv vom 05. Dezember 2007).

Abgesehen von den Handelsbeziehungen, einschließlich der Aussicht Bosniens auf eine WTO-Mitgliedschaft, konzentrierten sich die Gespräche auf eine Vereinfachung der Visa-Bedingungen für bosnische Bürger und auf die Frage, wie die Teilnahme des Landes am Forschungsrahmenprogramm der EU verbessert werden könne. 

Das neue Abkommen muss noch vom Europaparlament und den EU-Mitgliedstaaten gebilligt werden. Die Annahme hänge weitgehend von der Zusammenarbeit Bosniens mit dem Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien (IStGHJ) sowie dem erfolgreichen Abschluss der Polizeireform (EurActiv vom 15. März 2007) ab, betonte Rehn.

Der Kommissar kündigte dies an, nachdem Miroslav Lajcak, der Hohe Vertreter der internationalen Gemeinschaft für Bosnien, am 17. Februar 2008 seiner ‚tiefen Besorgnis’ über die ‚sich verschlechternde’ politische Situation des Landes nach der Unabhängigkeitserklärung des Kosovo Ausdruck (EurActiv vom 18. Februar 2008) verliehen hatte.

Lajcak lehnte jedoch Forderungen nach einer Abspaltung der bosnischen serbischen Teilrepublik Srpska vehement ab. Zwischen den Teilnehmern einer Demonstration gegen die Unabhängigkeit des Kosovo und der Polizei war es am Dienstag (26. Februar 2008) zu Zusammenstößen gekommen, als Demonstranten versuchten, das US-Konsulat zu stürmen.

Die bosnischen Führungspolitiker äußerten ihre Hoffnung, dass das Land bis zum Frühling 2009 den EU-Kandidatenstatus verliehen bekommen werde.