Nach Abgabe des Mitgliedsantrags im Juli 2009 und der Beantwortung eines umfangreichen Fragebogens über die Einhaltung der Kopenhagener Kriterien hofften die isländischen Behörden, den Kandidatenstatus auf dem Ratstreffen diese Woche (10.-11. Dezember) zu erhalten.
Durch die Verzögerungen bei der Benennung des Hohen Vertreters und des Präsidenten des Europäischen Rats sowie bei der Auswahl der neuen Kommissionsmitglieder scheint die Entscheidung jedoch nun auf den Frühjahrsgipfel im März 2010 verschoben worden zu sein.
„Es bestehen drei Hindernisse. Das erste ist, dass wir auf die neue Kommission warten müssen, da die aktuelle keine rechtlich bindenden Entscheidungen treffen kann“, erzählte ein Diplomat Reuters.
„Das zweite Problem ist, dass durch die Verzögerungen in der Kommission eine erste Stellungnahme nicht vor dem 14. Dezember veröffentlich werden wird, und der dritte Grund ist, dass Deutschland noch nicht seine Verfassungsänderung in Bezug auf den Lissabon-Vertrag erledigt hat“, fügte er hinzu.
Der Europäische Rat kann den Kandidatenstatus nur nach einer Empfehlung der Kommission erteilen. Das Kabinett wird die Befugnisse zum Aussprechen einer Empfehlung erst erhalten, nachdem es vom Parlament bestätigt wurde.
Die Kommissionskandidaten müssen noch eine Überprüfung der gewählten Kammer überstehen, welche vom 11. bis 19. Januar stattfinden soll. Die Abschlussabstimmung wird für den 21. Januar erwartet.
Island hofft seinen Weg der Mitgliedschaft dem von Kroatien anzupassen, das voraussichtlich 2012 der EU beitreten wird.
Am Montag (7. Dezember) wurde Islands Wirtschaftsminister Gylfi Magnússon mit den Worten zitiert, Island werde innerhalb von zwei Jahren Mitglied der EU und 2014 vielleicht Mitglied der 16-Staaten umfassenden Eurozone sein.
(EurActiv mit Reuters.)
