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9. Januar 2009
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Finanzielle Unterstützung der neuen Mitgliedstaaten im Rahmen der EU-Strukturpolitik [DE][en

Erschienen: Dienstag 5. Oktober 2004   

Die Regionalpolitik der EU basiert auf dem Prinzip der finanziellen Solidarität. Mit einem Teil der Beiträge, die die Mitgliedstaaten an die EU zahlen, werden weniger wohlhabende Regionen und soziale Gruppen gefördert. Die neuen Mitgliedstaaten werden im Zeitraum 2004-2006 bis zu 22 Milliarden Euro erhalten können.

Die EU stellt im Zeitraum 2002 bis 2006 22 Milliarden Euro für die Finanz- und Strukturinstrumente in den neuen Mitgliedstaaten bereit. Alle neuen Mitgliedstaaten sind berechtigt, Unterstützung zu erhalten, sobald sie die hiermit verbundenen Bedingungen erfüllen. Zu diesen Bedingungen gehört die vollständige Einhaltung der Umsetzungsregeln für die Struktur- und Kohäsionsfonds sowie des Gemeinschaftsrechts. Die konkrete Ausgestaltung der Umsetzung der Strukturhilfen wurde im Dezember 2003 beschlossen.

Die Struktur- und Kohäsionsfonds nehmen derzeit etwa ein Drittel des gesamten EU-Budgets in Anspruch (im Jahr 2004 ungefähr 36 Milliarden Euro).

Die Strukturfonds verfolgen drei Ziele:

  • Ziel 1 soll dazu beitragen, den Entwicklungsrückstand von den am wenigsten wohlhabenden Regionen zu beseitigen.
  • Ziel 2 dient der sozialen und wirtschaftlichen Umstellung in industriellen, ländlichen, städtischen oder von der Fischerei abhängigen Gebieten.
  • Ziel 3 fördert Berufs- und Weiterbildungsmaßnahmen, um die Aussichten von Menschen auf einen Arbeitsplatz zu verbessern.

Darüber hinaus gibt es Gemeinschaftsinitiativen zur Förderung der grenzübergreifenden, transnationalen und interregionalen Zusammenarbeit innerhalb der EU (INTERREG III) und der Chancengleichheit am Arbeitsmarkt (Equal). 
Die Kohäsionsfonds unterstützen Umwelt- und Verkehrsprojekte in den am wenigsten wohlhabenden Mitgliedstaaten.

Verteilung der Gemeinschaftsmittel für die neuen Mitgliedstaaten 2004 – 2006 (in Mio. Euro):

Land Ziel 1 Ziel 2 Ziel 3 Interreg Equal Kohäsions-
fonds

Gesamt-

betrag

Estland 371.36 0.00 0.00 10.60 4.07 309.03 695.06
Lettland 625.57 0.00 0.00 15.26 8.03 515.43 1164.29
Litauen 895.17 0.00 0.00 22.49 11.87 608.17 1537.70
Malta 63.19 0.00 0.00 2.37 1.24 21.94 88.74
Polen 8275.81 0.00 0.00 221.36 133.93 4178.60 12809.70
Slowakei 1041.04 37.17 44.94 41.47 22.27 570.50 1757.39
Slowenien 237.51 0.00 0.00 23.65 6.44 188.71 456.31
Tschechische Republik 1454.27 71.30 58.79 68.68 32.10 936.05 2621.19
Ungarn 1995.72 0.00 0.00 68.68 30.29 1112.67 3207.36
Zypern 0.00 28.02 21.95 4.30 1.81 53.94 113.44
Gesamtbetrag 14959.64 136.49 125.68 478.86 252.05 8495.04 24451.18


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