Interview: Türken zunehmend ‘misstrauisch’ gegenüber EU-Mitgliedschaftsprozess [DE][en][fr] 

Die öffentliche Meinung hinsichtlich einer möglichen EU-Mitgliedschaft hatte in der Türkei jüngst einen Dämpfer erlitten, nachdem eine Studie des German Marshall Fund aufdeckte, dass nur noch 26% der Türken glaubten, dass ihr Land tatsächlich der EU beitreten werde. Auf Seiten der Europäer waren es immerhin 56%. Frühere Meinungsumfragen in der Türkei hatten angedeutet, dass die Mehrheit der Türken die Aussicht auf eine EU-Mitgliedschaft in einem positiven Licht sähen.

Auf die Frage, wie dieser Stimmungsumschwung zu erklären sei, antwortete Mustafa Oguz Demiralp, der türkische Generalsekretär für EU-Angelegenheiten, im Gespräch mit EurActiv Turkey, dass er die türkische öffentliche Meinung gegenüber dem EU-Mitgliedschaftsprozess eher als ‚misstrauisch’ statt ‚pessimistisch’ bezeichnen würde. 

Demiralp verweist auf die zunehmenden Hinweise der Kommission bezüglich der ‚Aufnahmefähigkeit’ der EU, die zuvor nie so thematisiert  worden sei wie im Fall der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei. Dies sei als Zeichen gewertet worden, dass sich die Haltung gegenüber dem türkischen Beitritt hinsichtlich der anderer Beitrittskandidaten unterscheide. Dieser Aspekt habe vor vorherigen Erweiterungsrunden keine zentrale Rolle gespielt,  sagte er.

Das Land ‚verdient die EU-Mitgliedschaft’, sobald es die Anforderungen an eine Mitgliedschaft erfülle, so Demiralp weiter.

Darauf angesprochen, was die türkische Meinung beeinflusse, sagte Demiralp, dass ohne Zweifel die Aussagen der EU-Staats- und Regierungschefs bezüglich des türkischen Mitgliedschaftsgesuchs zu den Hauptgründen für die zunehmende Skepsis der Türken gegenüber der EU zählten. Zudem ließe das von europäischen Staats- und Regierungschefs ständig vorgebrachte Argument, dass eine ‚privilegierte Partnerschaft’ der Türkei aufgrund ihrer Bevölkerung, Geographie und Kultur besser gerecht werde als eine Vollmitgliedschaft, das Vertrauen der Türken in die EU schwinden. 

Er beschuldigt die EU der Doppelmoral in Bezug auf die Türkei und verweist in dem Kontext auf die Aussage von Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy, der kurz vor der Entscheidung der Kommission davon sprach, dass der Beginn von Verhandlungen über die Wirtschafts- und Währungspolitik das Land einer EU-Mitgliedschaft näher bringen würde. Die Entscheidung der Kommission, dieses Kapitel nicht zu öffnen, sei eine Beleg dafür, wie seine Sichtweise die öffentliche Meinung beeinflusste.

Demiralp sagte außerdem: Die türkische öffentliche Meinung bezüglich der EU-Mitgliedschaft und dem Mitgliedschaftsprozess werde erwartungsvoller und positiver, sobald die EU ihre Glaubwürdigkeit wieder hergestellt habe. Es sei im eigenen strategischen Interesse der EU, ‚ihre Haltung in diesem Sinne zu ändern’.