Moratinos wirkte optimistisch, als er bei seinem gestrigen (4. Februar) Auftritt vor dem außenpolitischen Ausschuss des Europäischen Parlaments zum Namensstreit zwischen den beiden Nachbarländern befragt wurde.
Die EU hatte kürzlich aufgrund dieser Streitigkeit zwischen Griechenland und Mazedonien eine Entscheidung zur Eröffnung von Beitrittsgesprächen mit Skopje vertagt (EurActiv vom 8. Dezember 2009).
Von Europaabgeordneten befragt, sagte Moratinos, die spanische Präsidentschaft könne in Bezug auf Mazedonien eine Lösung erreichen. Er pries die "sehr gute" Einstellung der neuen sozialdemokratischen Regierung in Griechenland.
Der spanische Außenminister wurde gefragt, ob die EU bereit sei, einen EU-Sondergesandten für die Region zu ernennen. Dieser Posten wäre mit dem von US-Diplomaten Matthew Nimetz vergleichbar, derzeit UN-Sondergesandter zum Namensstreit.
Moratinos lehnte den Vorschlag nicht direkt ab, allerdings habe der EU-Vorsitz derzeit nicht vor, die Zahl der Verhandlungsführer noch zu erhöhen. Er selbst werde "sehr bald" nach Mazedonien reisen.
Presseberichten des Balkans zufolge wird Nimetz innerhalb der nächsten zwei Wochen mit neuen Ideen nach Skopje und Athen reisen.
In einem weiteren diplomatischen Schritt telefonierte der mazedonische Ministerpräsident Nikola Gruevski am Mittwoch mit seinem griechischen Amtskollegen George Papandreou, um ihn zu einem Treffen in Mazedonien "oder [an] einem sonstigen, in gegenseitigem Einvernehmen festgelegten Ort" einzuladen.
"Das Treffen sollte zur Weiterentwicklung der bilateralen Beziehungen sowie zu den Bemühungen beitragen, die einzige ungeklärte Frage zwischen den beiden Ländern zu lösen", so die Pressemitteilung.
Kroatien vor Schließung von Kapiteln
Moratinos kündigte ebenfalls einen Besuch in Kroatien an und gab sich auch hier optimistisch, dass der Grenzstreit des Beitrittskandidaten mit dem EU-Nachbarland Slowenien gelöst werden könne.
Zagreb und Ljubljana hatten letzten November ein Schiedsabkommen zur Grenzfrage unterzeichnet, wodurch der Weg für eine Fortführung der kroatischen Beitrittsgespräche freigemacht wurde. Das Problem an sich blieb jedoch ungelöst und könnte sich immer noch negativ auf das Beitrittsgesuch Zagrebs auswirken (EurActiv vom 4. November 2009).
Moratinos bezeichnete Kroatien als "absolute Priorität". Zwei Verhandlungskapitel der Beitrittsgespräche würden diesen Monat abgeschlossen werden.




