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Serbien glänzt durch Abwesenheit bei kroatischen Feierlichkeiten

Veröffentlicht 18. Februar 2010 - Aktualisiert 19. Februar 2010
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Ivo Josipović wurde heute (18. Februar) als kroatischer Präsident auf einer Feier vereidigt, zu der alle Staatschefs der Region mit Ausnahme des serbischen Präsidenten Boris Tadić angereist waren.

Die Ablösung des scheidenden Präsidenten Stjepan Mesić fand auf dem Sankt-Markus-Platz in Zagreb unter den Augen europäischer Staatschefs (aus Ungarn, Slowenien, Polen, Mazedonien, dem Kosovo, Bulgarien, der Slowakei, Montenegro und Bosnien-Herzegowina) sowie diplomatischer Abordnungen aus etwa 80 Ländern statt, darunter der schwedische Außenminister Carl Bildt, die kanadische Staatsministerin Lynnie Yelich und der chinesische Kulturminister Cai Wu.

"Herr Saubermann"

Der neue Präsident, ein Komponist und Rechtsexperte, hat bereits während seines Wahlkampfs zu Hause und im Ausland viel Lob auf sich gezogen, da er versprach, sich für Rechtstaatlichkeit und die Bekämpfung der Korruption einsetzen zu wollen. Aufgrund seiner Rechtschaffenheit und Integrität ist er in seinem Land unter dem Spitznamen "Herr Saubermann" bekannt (EurActiv vom 21. Januar 2010).

Bei der diplomatischen Zusammenkunft anlässlich der Amtsübernahme Josipovićs war die Abwesenheit des serbischen Präsidenten Boris Tadić jedoch nicht zu übersehen.

Dieser boykottierte die Veranstaltung, da seine Anwesenheit ihm zufolge als stillschweigende Anerkennung der Souveränität des kosovarischen Präsidenten Fatmir Sejdiu hätte ausgelegt werden können, der bei der heutigen Veranstaltung zugegen war.

Diplomatischen Experten zufolge wäre dies jedoch nicht unbedingt der Fall, da die Staats- und Regierungschefs auf großen Konferenzen einfach nicht mit Vertretern von Ländern reden würden, mit denen sie im Clinch lägen.

Der serbische Außenminister Vuk Jeremić lieferte denn auch eine andere Erklärung für den Boykott und deutete an, dass Tadić ein persönliches Problem mit Josipović habe. Ihm zufolge sei Josipović bereits vor Versand der Einladung von Belgrad gewarnt worden, dass Tadić bei einer Anwesenheit Sejdius nicht an der Veranstaltung teilnehmen werde.

"Der kroatische Präsident traf seine Entscheidung. Er entschied sich für Vertreter des Kosovos statt Serbiens", so Jeremić

Im Gespräch mit der serbischen Presseagentur FoNet drückte Präsident Josipović sein Bedauern über die Abwesenheit von Präsident Tadić aus. Er halte dies für eine verpasste Gelegenheit, so schnell wie möglich einen Dialog einzuleiten.

Zudem drückte Josipović seine Zweifel über den Sinn eines derartigen selbst auferlegten Embargos aus, das Serbien von der Teilnahme an Zusammenkünften abhält, bei denen das Kosovo offiziell oder inoffiziell vertreten ist (EurActiv vom 20. Januar 2010).

Die Europäische Union wurde durch die spanische Präsidentschaft in der Person des spanischen Parlamentssprechers Javier Roja Garcia sowie durch Štefan Füle vertreten, der zum ersten Mal in seiner Eigenschaft als EU-Erweiterungskommissar den Balkan besuchte.

Füles Besuch findet gleichzeitig mit einer Reise der außenpolitischen Chefin der EU Catherine Ashton durch die Region statt, bei der sie Bosnien-Herzegowina, Serbien und das Kosovo besuchen wird.

Stellungnahmen: 

Im Gespräch mit der Presse vor seiner Abreise beschrieb Erweiterungskommissar Štefan Füle seine Reise und die der Hohen Vertreterin Catherine Ashton als Parallelbesuche.

"Baroness Ashton und ich wollen ein klares politisches Bekenntnis zur absoluten Priorität, die wir einer weiteren Stabilisierung des westlichen Balkans einräumen wollen. Meine Kernbotschaft lautet, dass Frieden und Wohlstand am besten mit der Europäischen Union als verlässlicher Hauptansprechpartner erreicht werden können", so Füle.

Absent from ceremony: Tadić
Hintergrund : 

Kroatien steht kurz davor, das erste Neumitglied der EU seit dem Beitritt von Rumänien und Bulgarien 2007 zu werden. Es wird erwartet, dass die Beitrittsverhandlungen mit der ehemaligen jugoslawischen Republik 2010 abgeschlossen werden können (EurActiv vom 11. Februar 2010).

Kroatien hält alle vier Jahre Parlamentswahlen und alle fünf Jahre Präsidentschaftswahlen ab. Der Großteil der exekutiven Macht liegt in den Händen des Ministerpräsidenten. Dieser Posten wird nach dem Rücktritt von Ministerpräsident Ivo Sanader seit Juli 2009 von Jadranka Kosor gehalten.

Der Sozialdemokrat Ivo Josipović hatte die Präsidentschaftswahl bei einer Stichwahl am 10. Januar 2010 mit 60,3% der Stimmen gewonnen. Er trat dabei gegen den populistischen Bürgermeister von Zagreb, Milan Bandić, an (EurActiv vom 11. Januar 2010).

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