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Serbien und Kroatien schauen nicht mehr zurück

Veröffentlicht 19. Juli 2010 - Aktualisiert 20. Juli 2010
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Der kroatische Präsident Ivo Josipović trat gestern (18. Juli) seinen ersten offiziellen Besuch nach Serbien an, während dessen er eine Lösung sämtlicher offener Fragen mit seinem Gastgeber, dem serbischen Präsidenten Boris Tadić, diskutierte. Josipović sagte, die zwei Länder seien zwischen 1991 und 1995 im Krieg gewesen, doch hätten sie keinen Grund, länger in die Vergangenheit zurückzuschauen. BETA Agentur, EurActivs Parner in Serbien, berichtet.

Der kroatische Präsident wurde in Belgrad von Präsident Tadić vor dem serbischen Palast gegrüßt, zusammen mit dem serbischen Premierminister Ivica Dačić und dem stellvertretenden serbischen Premierminister Božidar Djelić.

Nach der Willkommenszeremonie begannen Josipović und Tadić, Wege zu diskutieren, wie man die Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern verbessern und offene Fragen lösen könne.

Die beiden Präsidenten sagten bei einer Pressekonferenz später, dass sie die europäische Integration des jeweils anderen Landes unterstützten.

Die Fragen, welche besseren Beziehungen zwischen den beiden Ländern im Weg stünden, seien unter anderem die Rückkehr der Flüchtlinge nach Kroatien, der Grenzstreit zwischen Serbien und Kroatien, die Frage nach vermissten Personen, Minderheitenprobleme und der Schutz der Minderheitsrechte.

Was die Klage Kroatiens vor dem Internationalen Strafgerichtshof wegen Völkermordes betrifft (siehe Background), sagte Tadić, er unterstütze eine außergerichtliche Einigung, während Josipović sagte, die Beschuldigungen des Völkermords seien das Ergebnis gewisser Probleme, und falls sie außergerichtlich geregelt werden könnten, wäre das „umso besser“.

Beide Präsidenten betonten, dass sie die Schaffung einer Regionalliga mit Teams aus beiden Ländern allgemein unterstützten. Später am selben Tag nahmen Tadić und sein kroatischer Amstkollege Josipović an einer Gedenkfeier zum 20. Jahrestag des Demokratischen Bundes der Kroaten in der Vojvodina, einer die in der Provinz anwesenden ethnischen Kroaten vertretenden Partei, teil.

Ein Hauptthema der serbischen Politik sei das Recht jedes Bürgers auf die eigene Identität und Kultur, ohne dass dies irgendwie in Frage gestellt werden könne, so Tadić bei der Feier.

Der kroatische Präsident bemerkte, dass beide Länder auf dem richtigen Weg seien, um ihre Probleme zu lösen, und erklärte, dass nicht die jetzigen Regierungen daran Schuld seien, wenn nicht alle Probleme aus der Vergangenheit gelöst worden seien.

Es gäbe keinen weiteren Grund, zurück zu schauen, so Josipović.

Kroatien sei auf dem Weg nach Europa und das sei des Landes Hauptziel, aber es sei gleichzeitig im strategischen Interesse jedes südosteuropäischen Landes so schnell wie möglich dasselbe zu erreichen, und Kroatien würde alles machen, um den Prozess vorantreiben zu helfen, so Josipović.

Er bedankte sich beim Demokratischen Bund der Kroaten in der Vojvodina für seinen großen Beitrag zur Aufrechthaltung der Identität der vor Ort lebenden Kroaten. Er fügte hinzu, dass die lokale kroatische Gemeinschaft in der Zukunft auf Unterstützung beider Länder zählen könne.

Die Vojvodina ist eine unabhängige Provinz Serbiens, die im an Ungarn und Kroatien grenzenden  Nordteil des Landes liegt. Die Vojvodina ist auf ihre multiethnische und multikulturelle Identität stolz und hat mehrere Mechanismen zur Förderung der Minderheiten.

Hintergrund : 

Kroatien steht kurz davor, das erste Neumitglied der EU seit dem Beitritt von Rumänien und Bulgarien 2007 zu werden. Es wird erwartet, dass die Beitrittsverhandlungen mit der ehemaligen jugoslawischen Republik 2010 abgeschlossen werden können und dass das Land 2012 der EU beitreten kann (EurActiv 06.11.09).

Bestehende Spannungen zwischen Kroatien und Serbien gehen auf den kroatischen Unabhängigkeitskrieg (1991-1995) zwischen kroatischen und serbischen Streitkräften zurück. Kommentatoren gehen davon aus, dass Gräueltaten auf beiden Seiten des Bruderkriegs stattgefunden haben.

Serbien reichte am 4. Januar eine Klage gegen Kroatien wegen Völkermordes vor dem Internationalen Strafgerichtshof ein. Dies wurde als Reaktion auf die Klage Kroatiens gegen Serbiens Beschuldigungen des Völkermords verstanden. Die serbische Klage bezieht sich auf die Operation Sturm im Jahr 1995. Kroatiens Klage hingegen steht in Verbindung mit Milosevics ethnischer Säuberung.

Unmittelbar nach den kroatischen Präsidentschaftswahlen am 10. Januar, sah der neue Präsident Ivo Josipović ein mögliches Ende der Streitigkeiten zwischen Kroatien und Serbien beim Internationalen Strafgerichtshof (ICC) in Den Haag voraus, was die Beschuldigungen des Völkermordes angeht (EurActiv 12.01.10).

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