Hardliner Derviş Eroğlu von der Nationalen Einheitspartei (UBP) wurde am Sonntag (18. April) nach einem erhitzten Wahlkampf zum Präsidenten Nordzyperns gewählt, so die zyprische und türkische Presse.
Laut inoffiziellen Wahlergebnissen gewann Eroğlu 50,38 Prozent der Stimmen in der Wahl mit sieben Kandidaten, während der unabhängige Amtsinhaber Präsident Mehmet Ali Talat, der die Wiedervereinigung unterstützt, mit 42.,85 Prozent zurückblieb.
Das Wahlergebnis soll dazu beitragen, die Zukunft der UN-geführten Friedensverhandlungen auf der geteilten Insel zu bestimmen.
Kritiker des neu gewählten Präsidenten befürchteten, dass er die laufenden Friedensgespräche mit den griechischen Zyprern anhalten würde. Jedoch versicherte Eroğlu in der Ansprache nach seinem Sieg, dass er nicht derjenige sein würde, der vom Verhandlungstisch aufstehen würde, schreibt die türkische Tageszeitung Hurriyet.
„Die Verhandlungen werden weitergehen“, sagte der designierte Präsident in seiner ersten Reaktion zu dem Resultat in der Parteizentrale und bestritt damit Anschuldigungen, er würde nie eine Aussöhnung suchen.
„Um die Rechte unseres Volkes am Verhandlungstisch zu schützen, um ein ehrenhaftes, realisierbares Abkommen zu finden, werden die Gespräche weitergehen“, so Eroğlu.
Eroğlu, dessen UBP-Partei letztes Jahr die Parlamentswahlen gewann und im Norden regiert, vertritt eine Zweistaatenlösung, welche von den griechischen Zyprern entschieden abgelehnt wird, die stattdessen einen föderalen, bikommunalen Zweizonenstaat befürworten.
Der Wahlsieger wird in den von der UN geführten Verhandlungen ein Abkommen finden müssen. Diese Gespräche sind auch äußerst wichtig für den EU-Beitritt der Türkei. Ankara hat wiederholt darauf gedrängt, die Gespräche fortzusetzen, was von vielen als klare Unterstützung für Talat interpretiert wurde.
„Wir werden innige Beziehungen zu unserem Vaterland, der Türkei, haben. Ich werde die Gespräche am Verhandlungstisch mit [dem Anführer der griechischen Zyprer Dimitris] Christofias fortführen“, so Derviş Eroğlu.
Ungefähr 164.000 Wähler gingen in die Wahlkabinen. Inoffiziellen Resultaten zufolge lag die Beteiligung höher als vor fünf Jahren, bei 76.37 Prozent im Vergleich zu 69 Prozent im Jahr 2005. In dem Augenblick, in dem der Stimmenanteil, den Eroğlu erhielt, über 50 Prozent lag, eilten seine Anhänger zum Atatürkplatz in Nicosia um seinen Sieg zu feiern.
Der türkische Premierminister Recep Tayyip Erdoğan gab am Vorabend der Wahlen Stellungnahmen, die von manchen als Unterstützung von Talat verstanden wurden (siehe „Positionen“).
Die Situation in Zypern ist von größter Bedeutung für den EU-Beitritt der Türkei. Als EU-Staats- und Regierungsoberhäupter im Dezember 2004 beschlossen, Beitrittsverhandlungen mit der Türkei am 3. Oktober 2005 aufzunehmen, war eine der Vorbedingungen, dass Ankara ein Assoziierungsabkommen, das es 1963 mit dem Vorgänger der EU, der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, geschlossen hatte, auf die zehn neuen Mitgliedsstaaten ausdehnen musste. Dieser Gruppe gehört auch der griechisch-zyprische Staat an, den die Türkei nicht anerkennt.
Im Juli 2005 unterzeichnete die Türkei ein Protokoll, dass die Zollunion auf die zehn neuen EU-Staaten ausdehnte, aber gleichzeitig veröffentlichte Ankara eine Stellungnahme, die besagte, seine Unterschrift hieße nicht, es hätte die Republik Zypern anerkannt. Die Türkei weigerte sich auch, ihre Häfen und Flughäfen der Republik Zypern zu öffnen, da sie behauptet, die EU hätte es nicht geschafft, mit dem nicht anerkannten nördlichen Teil der Insel direkten Handel zu führen (EurActiv 08.10.10).




