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Barroso drängt auf frühe Entscheidung für neue Kommission [DE]

Veröffentlicht 19. Mai 2009 - Aktualisiert 29. Januar 2010
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Barroso
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In einem Interview mit verschiedenen nationalen Zeitungen sagte der Präsident der Europäischen Kommission, José Manuel Barroso, dass er sehr stolz auf die Unterstützung einer Reihe von EU-Regierungen und Parteifamilien sei. Er fügte hinzu, dass er bereit sei ein neues Team zusammenzustellen sobald seine Nominierung offiziell werde. 

In einem Interview mit der französischen Zeitung Le Monde und anderen nationalen Zeitungen sagte Barroso, dass er seine Entscheidung mach den Wahlen bekannt geben werde, damit er den Rückhalt aus den Mitgliedstaaten und den des Parlaments abwägen könne. 

Die meisten europäischen Staats- und Regierungschefs haben sich bereits für Barroso ausgesprochen, so auch seine eigene konservative Parteifamilie (EurActiv vom 16. Oktober 2008) und die regierenden Sozialdemokraten in Ländern wie Spanien und Großbritannien (EurActiv vom 17. März 2009). 

Da die Sozialdemokraten es nicht schaffen werden sich auf einen gemeinsamen alternativen Kandidaten zu einigen, Überraschungen in der letzten Minute bei den im Juni stattfindenden Wahlen ausschließend, bei denen erwartet wird, dass die konservativen Parteien gewinnen werden, dann steht einer sicheren Wiederernennung Barrosos nichts mehr im Weg. 

Nach einem vereinbarten Ablauf soll der neue Kommissionspräsident von den EU-Staatschefs auf einem Gipfel am 18. bis 19. Juni ernannt werden, fast zwei Wochen nach den Wahlen im Juni. 

Allerdings hat Frankreich Zweifel daran, dass die Entscheidung bereits vor dem irischen Referendum über den Lissabonvertrag stattfinden sollte, einen Punkt den Präsident Sarkozy im März deutlich machte (EurActiv am 3. März 2009). 

Ein weiterer Kritiker aus Paris ist der ehemalige Staatssekretär für Europäischen Angelegenheiten, Jean-Pierre Jouyet, der in seinen Memoiren die langsame Antwort der Kommission auf den wirtschaftlichen Abschwung kritisierte. 

Der derzeitige französische Staatssekretär für EU-Angelegenheiten Bruno Le Maire, schlug vor, dass der Junigipfel einen “Hinweis” auf den neuen

Kommissionspräsidenten geben würde und eine Entscheidung auf später vertagen könne. 

Trotzdem sei eine institutionelle Ungewissheit genau das Falsche, was Europa während einer Wirtschaftskrise brauche. Es wäre nicht normal unentschlossen zu bleiben, sagte Barroso in dem Interview. 

Das Europäische Parlament plant den Kommissionspräsidenten im Juli zu bestätigen. Man brauche institutionelle Stabilität, da die Krise besonders ernst sei. Festgesetzte Termine, wie der G8-Gifel im Juli in Italien und ein neues Treffen der G20 in den Vereinigten Staaten im September würden schnell näher kommen, sagte Barroso. 

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