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Cohn-Bendit schlägt geeigneteren Job für Barroso vor [DE]

Veröffentlicht 15. Juli 2009 - Aktualisiert 29. Januar 2010
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Der Ko-Vorsitzende der Grünen Fraktion, Daniel Cohn-Bendit, der gegen die Wiederwahl José Manuel Barrosos als Kommissionspräsident ist, sagte am Montag, dass der richtige Job für den Portugiesen der des ständigen Präsidenten des Europäischen Rates wäre, eine Position die geschaffen werden würde, wenn der Vertrag von Lissabon ratifiziert werden sollte.

Cohn-Bendit, der zum Spitzenkandidaten der Liste 'Europe Ecologie' in Frankreich gewählt wurde sagte, dass solch eine Lösung einen "perfekten Kompromiss" und einen "gesichtswahrenden" Entschluss sowohl für das Europäische Parlament, als auch für die Staats- und Regierungschefs darstellen würde. 

Das Parlament hat seine Macht demonstriert, indem es die Wahl von Barroso als Kommissionspräsidenten bis zum Herbst verschoben hatte (EurActiv vom 14. Juli 2009). 

Diejenigen die den Portugiesen befürworten sind besorgt, dass die Verspätung Wettbewerb um seinen Posten auslösen könnte, wenn zwei andere Positionen nach der Ratifizierung des Lissabonvertrages geschaffen werden: Der ständige Präsident des Europäischen Rates und der EU-Chef der Außenpolitik. 

Sowohl die Sozialdemokraten, als auch die mitte-rechtsgerichtete EVP-Fraktion gaben kürzlich an, dass im September neue Kandidaten für die Stelle bei der Kommission aufkommen würden. 

In einem kürzlichen Treffen mit dem französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy, sagte Cohn-Bendit, dass Barroso "nicht der richtige Mann in der richtigen Position in Zeiten der Krise" sei. Cohn-Bendit stellt fest, dass Barroso kein starker Anführer ist, der in der Lage ist die Kommissare zu leiten.  

Jedes Mal wenn es einen Konflikt gebe, tue er so, als sehe er ihn nicht und warte bis es sich wieder beruhigt habe, so ein Zitat. 

Im gestrigen Gespräch mit Euronews sagte Cohn-Bendit, dass er Joschka Fischer, den ehemaligen deutschen Außenminister und Poul Nyrup Rasmussen, den dänischen Präsidenten der Sozialdemokraten (S&D) als bessere Kandidaten sehe. Er erwähnte auch den neuen Vorsitzenden der liberalen Fraktion im EP, Guy Verhofstadt. 

Cohn-Bendit fügte auch die Namen der irischen hohen Vertreterin für Menschenrechte, des ehemaligen britischen EU-Kommissars Chris Patten und des ehemaligen italienischen Kommissars Mario Monti hinzu. 

Hintergrund : 

José Manuel Barroso gewann beim Gipfel am 18. und 19. Juni von den Staats- und Regierungschefs der EU einstimmige Unterstützung zu einer zweiten Amtszeit an der Spitze der Europäischen Kommission (EurActiv vom 19. Juni 2009).

Jedoch hatten die EU-Regierenden seine Nominierung nicht formalisiert, da sie weitere Verhandlungen mit den Fraktionschefs des EU-Parlamentes abwarteten. Nach den EU-Verträgen, muss der Kandidat der Kommission die einfache Mehrheit in der Versammlung erlangen, bevor er oder sie das neue Kommissarkollegium zusammenstellen kann. 

Aber es sah später so aus, dass die meisten politischen Fraktionen im Europäischen Parlament gegen eine Abstimmung über Barrosos Wiederwahl während der Sitzung im Juli gewesen seien, da die EU Staats-und Regierungschefs zuerst die Ernennung Barrosos formalisieren müssten (EurActiv vom 2. Juli 2009). 

Am 9. Juli verabschiedeten die Staats-und Regierungschefs der EU eine schriftliche Erklärung in der sie offiziell Barroso unterstützten (EurActiv vom 9. Juli 2009). Allerdings entschied die Konferenz der Präsidenten am 10. Juli, dass die Bestätigung nicht im Juli erfolgen werde, da man sich mehr Zeit zur Auseinandersetzung mit der Kandidatur Barrosos geben wollte. 

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