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EUDemocrats denken über Koalition mit Libertas nach [DE]

Veröffentlicht 06. April 2009 - Aktualisiert 29. Januar 2010
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Die eurokritischen EU Democrats (EUD) könnten gemeinsam mit der Anti-Lissabon Plattform Libertas, nach den Wahlen im Juli,  eine neue Koalition formen, erklärte der Präsident der EUD Sören Wibe EurActiv in einem Interview.

Diese überraschende Offenbarung kam, nachdem Wibes nationale Partei Junilistan (die Juniliste) die aggressiven Annäherungsversuche durch Libertas in Schweden Anfang des Jahres, um die zwei Parteien für die Europawahlen zusammenzuschließen, zurückwies. Wibe behauptet, dass Libertas der Partei, den Bedingungen des Angebots zufolge, wenn sie ihren Namen zu Junilistan-Libertas änderten und einige Kandidaten unter dem Libertas-Banner antreten ließen, eine Million Euro zukommen lassen würde.

Trotz der Zurückweisung sagte Wibe, Präsident der Junilistan und Spitzenkandidat für die Wahlen im Juni, dass eine Form der Kooperation möglich sei, nachdem die Wahlergebnisse bekannt gegeben würden. Dies ist davon abhängig, welches spezifische Parteiprogramm Libertas in den folgenden Wochen präsentieren wird. 

Solch eine Gruppe würde verschiedene Splittergruppen beinhalten und dies sei unter europäischen Parteien relativ häufig. Dennoch erkannte er an, dass er zurzeit einige Ideen von Libertas fragwürdig finde. Der Parteichef Declan Ganley, habe beispielsweise gesagt, dass sie einen gewählten EU-Präsidenten wollten. „Wir sind genau dagegen!“

Er argumentierte, dass Ganley die Politk wie ein Geschäft behandle, als ob eine politische Partei ein Gut sei, das man mit der gleichen Methode in jedem Land verkaufen könne. Seiner Ansicht nach sei Ganley ein relativ naiver Politiker.

Der Präsident der EUD glaubt, dass seine Fraktion eine gute Chance habe, Sitze in Schweden, Dänemark und Irland zu erlangen und potentiell auch welche in Frankreich, Slowenien und Italien. Insgesamt hoffe die EUD ihre Größe von sechs auf 10 EU-Abgeordnete aufzustocken. 

Im Bezug auf die Politk, will die EUD Macht von der EU zurück zu nationalen Parlamenten verschieben und die Kooperation innerhalb der EU in einigen Bereichen begrenzen. „Ja zu Europa, Nein zu einem Europäischen Staat“, ist die Botschaft von Wibe.

Im Bezug auf das Europäische Parlament, dessen Mitglied er von 1995 bis 1999 war, sagt Wibe, dass er dafür sei, das Parlament zurück auf die Stufe der 1960er und 70er Jahre zu setzen. Er fände es nicht schlimm wenn es nicht mehr gewählt würde, dann würde es sich nur alle paar Monate treffen und einige Resolutionen annehmen, argumentiert er. 

Er glaubt auch, dass die Einführung des Euro, die Wirtschaftskrise verschlimmert habe, da sie die Wechselkurse der EU-Länder auf ein festes Niveau setze.   Im Bezug auf die Wahlen glaubt Wibe nicht, dass die Wähler verstärkt große oder kleine Parteien wählen werden. Tatsächlich, argumentiert er, glaube er, dass man erneut, besonders in den westlichen Ländern, eine niedrigere Wahlbeteiligung haben werde.

Um das vollständige Interview zu lesen, klicken Sie bitte hier.

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