Viviane Reding (Informationsgesellschaft und Medien), Louis Michel (Entwicklung und Humanitäre Hilfe), Janez Potočnik (Wissenschaft und Forschung), Danuta Hübner (Regionalpolitik) und Ján Figel' (Bildung) haben den Kommissionspräsidenten José Manuel Barroso bereits über ihre Absicht informiert, in ihre Heimatländer zurückzukehren um für Wählkämpfe für die Wahlen für das Europäische Parlament zu kandidieren, erklärte ein hoher Beamter.
Die Gruppe habe schon damit begonnen zu versuchen Mandate für die Zeit ihrer Abwesenheit umzuverteilen, fügte der Beamte hinzu, der nur unter der Bedingung der Anonymität Auskunft geben wollte.
Als Konsequenz fürchtet der EU Abgeordnete nun, dass man sich für ein wiederholtes Szenario wie im letztem Mai bereit machen müsste, welches einer „Reise nach Jerusalem glich“. Hier verließ der Kommissar für Justiz Franco Frattini einfach die Kommission, um für die Parlamentswahlen in Italien zu kämpfen und schloss sich kurz darauf der Regierung Silvio Berlusconis als Außenminister an.
Damals, einigten sich Frankreich und Italien darauf Mandate auszutauschen. Jacques Barrot übernahm das Amt der Justiz, während der Italienische Vertreter, Antonio Tajani, die Aufsicht über den Transport bekam.
Um sich für politische Kampagnen zu engagieren, könnten sich die Kommissare entscheiden genau „zwei Tage vor den Wahlen“ zu gehen, sagte der Beamte. Allerdings scheine es unwahrscheinlich, dass sie bis zur letzten Minute warten, argumentiert er. Eine wahrscheinlicheres Szenario wäre, dass die Kommissare gehen könnten, sobald das Parlament zur Wahlpause am 7. Mai schließt.
Nach dem internen Verhaltenskodex der Kommission sind die Kommissare verpflichtet, den Kommissionspräsidenten über ihre Absicht an einer Wahlkampagne teilzunehmen, sowie über die Rolle, die sie in der Kampagne zu spielen gedenken, zu informieren. Der Präsident entscheidet dann auf Basis der jeweiligen Umstände, ob die erwartete Teilnahme an der Kampagne mit den Pflichten und Aufgaben des jeweiligen Kommissars kompatibel ist.
Johannes Leitenberger, Sprecher der Kommission, erklärte, Kommissare würden nicht zum Rücktritt aufgefordert werden, nur weil sie auf einer Parteiliste unterschrieben hätten. Allerdings müssten sie die Kommission verlassen, wenn sie aktiv planen sollten eine Kampagne zu führen.
Seit November, als der jetzige Kommissionspräsident Barroso, sein Amt 2004 antrat, haben bereits drei andere Kommissare ihr Mandat vor Ende ihrer Amtszeit abgegeben: Peter Mandelson (Handel), Franco Frattini (Justiz) and Markos Kyprianou (Gesundheit).
Über die Jahre sind verschiedene Kommissare dem Europäischen Parlament beigetreten, es sind die Italienerin Emma Bonino und der Belgier Philippe Busquin.
Experten erwarten, dass das nächste Europäische Parlament eine höhere Zahl an prominenten Namen aufweisen wird, was helfen würde das Image der EU zu verbessern. Um den Anteil an französischen Abgeordneten im Europaparlament zu erhöhen hatte Nicolas Sarkozy die beiden französischen Minister Michel Barnier und Rachida Dati dazu gedrängt, sich für die Europawahlen auf die oberen Listenplätze im Wahlkreis Paris setzen zu lassen.
Reaktionen:
Nach der Veröffentlichung dieses Artikels sagte Catherine Ray, Pressesprecherin von Kommissar Potočnik, der Kommissar habe keinerlei Absichten bekannt gegeben, sich für die Wahlen des Europaparlaments aufstellen zu lassen. Diese Informationen seien falsch. Kommissar Potočniks grundsätzliches Interesse sei in der Kommssion zu bleiben.
Unterdessen informierte John Macdonald, Kommissar Figel's Pressesprecher, EurActiv, dass „Kommissar Figel' nicht für die Europawahlen antreten wird“.
