Schweden übernimmt die sechsmonatige EU-Ratspräsidentschaft im Juli nächsten Jahres von Tschechien und wird sich wahrscheinlich mit der neuen Situation nach den Wahlen auseinandersetzen und Irland bei einer Lösung für sein Dilemma bezüglich des Lissabon-Vertrags helfen müssen.
Im Interview mit EurActiv erklärte Malmström, es sei „schade, wenn wir die Wahlen nicht im Rahmen des neuen Vertrags [von Lissabon] abhalten können. In erster Linie, weil Schweden bei Wahlen im Rahmen der Vertrags von Nizza zwei Sitze verlieren wird, aber vor allem, weil diejenigen, die für das Europäische Parlament kandidieren, die Umstände kennen sollten, unter denen sie arbeiten werden. So, wie sich die Situation im Moment darstellt, müssen sie während ihrer Kampagnen eine Art institutionellen Eiertanz vollführen, was ihnen gegenüber nicht fair ist.“
Die frühere Europaabgeordnete erklärte, Schweden sei auf diesen „Eiertanz” vorbereitet und werde Alternativpläne bereithalten, für den Fall, dass sich das Blatt zu Gunsten des Vertrags von Lissabon wende, sollte Irland – wie momentan scheine – im Herbst 2009 ein zweites Referendum abhalten. „Wir haben geplant, unsere Ratspräsidentschaft im Rahmen des Vertrags von Nizza zu führen, sind jedoch auch auf einen Wechsel zum Vertrag von Lissabon während unserer Ratspräsidentschaft vorbereitet – wir haben beide Szenarios durchgeplant“, erklärte sie.
Sie lobte die aktuelle französische Ratspräsidentschaft für ihren Erfolg und ihre Erfahrung beim Umgang mit der globalen Finanzkrise und dem Georgienkonflikt. Andeutungen, ein kleines Land wie Schweden könne Probleme mit der Bewältigung ähnlicher unvorhergesehener Krisen haben, wies Malmström jedoch zurück. Sie nannte den Umgang der finnischen Ratspräsidentschaft mit dem Libanon-Konflikt als Beispiel und meinte, Schweden werde sich auf alle Unvorhersehbarkeiten vorbereiten und „ein Krisenmanagement, das schnell einsatzfähig ist“ einrichten.
Die schwedische Europa-Ministerin betonte allerdings die klare Position ihres Landes in Bezug auf Frankreichs Ambitionen, Präsident Sarkozy als Führer der Eurozone einzusetzen. „Wir sollten keine neuen Institutionen einrichten, die Europa teilen. Wir brauchen jetzt Einigkeit, keine Spaltung“, erklärte sie.
Malmström sagte schließlich, sie hoffe, dass Schweden in den nächsten Jahren ein erneutes Referendum über die Einführung des Euro abhalten werde. Allerdings räumte sie ein, dass es innerhalb der schwedischen Regierungskoalition ein Abkommen gebe, dass das Thema vor Ende ihrer aktuellen Amtszeit im Jahr 2010 nicht besprochen werde.
„Wir werden bei den Europawahlen für den Euro werben – nicht, weil das Europäische Parlament irgendeinen Einfluss auf Schwedens Entscheidung hat, sondern weil dies eine gute Möglichkeit ist, über europäische Visionen zu reden“, erklärte sie. Um das vollständige Interview zu lesen, klicken Sie bitte hier.
