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Kuneva wird liberale Liste in Bulgarien anführen [DE]

Veröffentlicht 27. April 2009 - Aktualisiert 29. Januar 2010
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Die Kommissarin für Verbraucherschutz, Meglena Kuneva, hat angekündigt, dass sie die Liste der NDSV für die Europawahl anführen wird, eine bulgarische liberale Partei, die von Simeon Sachsen-Coburg Gotha gegründet wurde.

Kuneva sagte, dass sie nicht nur die Erlaubnis, sondern die Unterstützung von Kommissionspräsident José Manuel Barroso bekommen hätte, für die Wahl in ihrem Land anzutreten. Sie fügte hinzu, dass Barroso von jedem Kommissar erwarte, ihm bis Ende April mitzuteilen, ob er bei der Wahl antreten werde. 

„Meine Kollegen und ich haben das Recht bei dieser Wahl anzutreten, sowie dafür drei Wochen von ihrem Posten als Kommissare frei gestellt zu werden, um auf Wahlkampftour zu gehen“. Ihre Freistellung beginne am 17. May und ende mit dem Tag der Wahl am 7. Juni. Danach werde sie wieder ihren Pflichten als EU-Kommissarin nachkommen, so Kuneva gegenüber der Nachrichtenagentur Focus. 

Auf die Frage, ob sie weiterhin die bulgarische Kommissarin in der nächsten Kommission werden wolle, sagte Kuneva, dass sie für den die Aufgabe zur Verfügung stehe, sie aber die Ergebnisse der Wahl nicht vorhersagen könne. 

Im Jahr 2006 wurde Kuneva zur bulgarischen Kommissarin gewählt, da die NDSV Mitglied der Regierungskoalition war  und es noch immer ist. 

Bulgarien wird im Juli seine Parlamentswahlen abhalten, allerdings ist es zurzeit noch unklar, welche Parteien in der Lage wären, eine Regierung zu bilden. Der Favorit für die Wahl scheint GERB (Bürger für eine europäische Entwicklung Bulgariens)(Citizens for the European Development of Bulgaria) zu werden, ein vor kurzem begonnenes politisches Projekt, um die Person des Bürgermeisters von Sofia Boyko Borissov. Dieser folgt mit kurzem Abstand die BSP. 

Kuneva versteht sich gut mit Borissov und Premierminister Sergei Stanishev. Dies sind gute Vorraussetzungen  für ihre erneute Kandidatur als Mitglied der neuen Kommission, die im Herbst ernannt werden soll Ihre Chancen könnten sogar noch größer sein, falls Barroso ebenfalls wiedergewählt werden sollte, da er ihr ihre Arbeitsleitung hoch anrechnet. 

Hintergrund : 

Meglena Kuneva ist eine der Gründungsmitglieder der liberalen Nationalen Bewegung Simeon der Zweite (NDSV), die im Jahr 2001 gegründet wurde. Die Bewegung wurde vor Kurzem in „Nationale Bewegung für Stabilität und Fortschritt“ umbenannt, während die Abkürzung dieselbe blieb. Simeon der zweite war von 1943 bis 1946 Kindkönig von Bulgarien.

Die NDSV gewann 42,7 Prozent der Stimmen in den Wahlen im Jahr 2001 und 120 Sitze im 120-sitzigen Parlament. Jedoch schwindet ihr Einfluss seitdem kontinuierlich.In den darauf folgenden Parlamentswahlen im Jahr 2005 erhielt die Partei nur 6,27 Prozent der öffentlichen Zustimmung und gewann nur einen der 18 EU-Abgeordnetensitze die Bulgarien zustehen.

Aktuelle Meinungsumfragen zeigen, dass es noch nicht sicher ist, ob die NSDV genug Stimmen bekommen wird, um die benötigte 5 Prozent Hürde zu erreichen, damit sie einen Abgeordneten ins nächste EU-Parlament schicken können. Jedoch zeigen die Umfragen auch, dass sich Meglena Kuneva unter den bulgarischen Persönlichkeiten befindet, die das höchste Vertrauen der Wähler genießen. 

Bulgarien hat eine weitere liberlale Partei, die hauptsächlich türkisch-ethnische Bewegung für Rechte und Freiheiten (DPS). Im Jahr 2007 entsandt  die DPS vier Abgeordnete ins Europaparlament, von denen zwei türkischstämmig waren. Im Gegensatz zur NSDV bleibt die Zustimmung zur DPS stabil.  

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