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Libertas Gründer sieht großes Potential in Deutschland [DE]

Veröffentlicht 12. Februar 2009 - Aktualisiert 29. Januar 2010
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Die dem Lissabon ablehnend gegenueberstehende Libertas-Partei sieht bei den kommenden Europawahlen in Deutschland ein großes Potential, erklärte der umstrittene Vorsitzende Declan Ganley in einem Interview mit EurActiv. 

Ganleys Gabe, Marktlücken zu entdecken, ist in Geschäftskreisen bekannt und nun glaubt er, in der deutschen Politiklandschaft eine ähnliche Lücke entdeckt zu haben. „In diesem Land gibt es keine einzige Partei, die ernsthafte Fragen über den undemokratischen Charakter der gegenwärtigen EU-Institutionen aufwirft“, meint er. 

Nur eine Woche, nachdem das Antragsverfahren von Libertas auf den Status als gesamteuropäische Partei (EurActiv vom 5.Februar 2009) vorerst ausgesetzt wurde, betont Ganley, dass es ihm egal sei, ob er die Genehmigung Parlaments bekomme: „Wir kommen nach Brüssel, ob sie es wollen oder nicht“.

Obwohl er glaube, dass Libertas in allen EU-Staaten fähige Kandidaten gefunden habe, wollte Ganley bisher noch keine Namen nennen und auch nicht bekannt geben, ob er selbst in den Wahlen antreten wird oder nicht. „Ich würde gerne, aber ich bin noch nicht bereit, diese Entscheidung zu treffen“, sagte er, bevor er hinzufügte: „Ich brauche diesen Job nicht und ich werde ihn nur machen, wenn ich dabei erfolgreich sein kann“.

Eine aktuelle Umfrage, die von der irischen Partei Fine Gael durchgeführt wurde, zeigte, dass Ganley, wenn er im Juni antreten würde, als letzter in einer Gruppe von acht irischen Kandidaten abschneiden würde und weniger als 5% der Stimmen bekommen würde.

Der Vorsitzende der Libertas, der anfangs erläutert hatte, dass die Partei 75 Millionen Euro aufbringen müsse, um eine erfolgreiche EU-Wahlkampagne durchzuführen, sagte, er versuche die gleiche Taktik wie Barack Obama im US Wahlkampf anzuwenden, bei der Wahlgelder durch eine riesige Zahl an kleinen Spenden beschafft werden konnten.

Dies würde die Wahlbeteiligung, der wichtigste Faktor für den Erfolg von Libertas, erhöhen, sagte Ganley. „Wir werden versagen, wenn die Wahlbeteiligung so niedrig bleibt wie bisher,“ argumentiert er und fügt hinzu, dass „wir zwar trotzdem noch einige Sitze bekommen würden, aber nicht genügend, um großen Erfolg zu haben“. Er glaubt, dass Libertas bei einer durchschnittlichen Wahlbeteiligung von über 50% eine „bedeutende Anzahl“ von Sitzen bekommen würde.

Mit Blick auf das Wahlprogramm der Partei, sagte Ganley, dass Libertas keine Bewegung sei, die sich nur mit einem einzigen Thema beschäftige. Die Partei werde ein politisches Programm veröffentlichen, in dem es nicht nur über die grundlegende Frage des Lissabon-Vertrags gehe, sondern auch über die Wirtschaftskrise, der Europa gegenübersteht. Die Wirtschaftsplattform der Partei werde die Entwicklung eines Umfelds fordern, in dem kleine und mittelständische Unternehmen dabei unterstützt würden, auch risikoreichere Geschäfte zu wagen und so Motoren der Arbeitsplatzschaffung und des Wachstums in der EU zu werden. „Das ist die Quelle für Europas Wiederaufschwung“, sagte er.

Ganley glaubt zwar, dass ein zweites Referendum zum Vertrag von Lissabon in Irland wieder auf ein „nein“ hinauslaufen werde, das Schicksal des Vertrags in Tschechien habe er jedoch nicht genauer verfolgt, dies sei Sache der Tschechen.

Schließlich betonte Ganley, bei Libertas gehe „es nicht nur um seine Person“ und sobald die Wahlliste der Partei veröffentlicht sei, werde sich auch eine Basis der Partei entwickeln. „Wir sind sehr motiviert und ich persönlich bin regelrecht überwältigt von den positiven Rückmeldungen, die wir bekommen. Die Frage, die ich mir immer wieder stelle ist: Warum hat das niemand vor uns getan?“

Auf die Frage, ob er sich für das Amt des Parlamentspräsidenten bewerben würde, falls er in das Europaparlament gewählt werden sollte, antwortete Ganley: „Ich kann verstehen, dass einige Leute dies begrüßen würden und ich werde mit Sicherheit darüber nachdenken. Sprechen Sie mich in ein paar Wochen noch mal darauf an.“

Um das vollständige Interview zu lesen, klicken Sie bitte hier.

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