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Positive Umfrage zeigt, dass MdEP Wahlbeteiligung bei EU-Wahlen erhöhen können [DE]

Veröffentlicht 27. Mai 2009 - Aktualisiert 29. Januar 2010
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Eine paneuropäische Umfrage, die gestern (26. Mai 2009) veröffentlicht wurde, sucht der weit verbreiteten Vermutung entgegen zu wirken, dass die Wahlbeteiligung bei der nächsten Europawahl am 4-7 Juni weiter sinken wird. Die Umfrage gibt eine Wahlbeteiligung von bis zu 49 Prozent an, was den europäischen Parteien eine „echte Chance gibt“, so die Experten.

Die Umfrage, die von TNS in der gesamten EU Anfang Mai durchgeführt wurde fand heraus, dass 43 Prozent der Befragten sagen, dass sie sicher seien wählen zu gehen und weitere 6 Prozent sagten, dass sie sehr sicher seien, dass sie wählen gehen werden. 

Dies bezeichnet einen bedeutenden Anstieg gegenüber 34 Prozent, die im Januar im Eurobarometer so antworteten. Weiterhin fand man heraus, dass 53 Prozent der Europäer an den Wahlen interessiert sind, während 46 Prozent dies nicht sind. Im Januar waren 44 Prozent an den Wahlen interessiert und 53 nicht. 

Die Ergebnisse scheinen allen anderen Vorhersagen in den Medien zu wiedersprechen, die besagen, dass die Wahlbeteiligung auch dieses Mal wieder zurückgehen werde, was zu einem markanten Anstieg des Stimmens für Extremisten und Euroskeptikern führen werde. 

Piotr Maciej Kaczyński, ein hochrangiger Experte beim CEPS (Centre for European Policy Studies) begrüßte die Resultate der Umfrage und sagte EurActiv, dass er einer der wenigen Menschen in Brüssel gewesen sei, die eine höhere Wahlbeteiligung vorausgesehen hätten. 

Nach den Angaben von Kaczyński wird es gegenüber der miserablen Wahlbeteiligung im Jahr 2004 eine „Normalisierung“ der Wahlbeteiligung in den neuen EU-Mitgliedsstaaten geben. Außerdem wird es sowohl Frankreich, als auch Deutschland eine erhöhte Wahlbeteiligung in geben. 

Unterdessen, im Gegensatz zu den mehrheitlichen Aussagen von anderen politischen Analysten, glaubt der Experte des CEPS, dass extremistische Parteien dieses Mal nicht besonders gut abschneiden werden. Er gibt zu, dass die rechtsextremen MdEP durch die Formierung einer eigenen Fraktion im Parlament womöglich ausreichend repräsentiert sein werden, er geht aber davon aus, dass ihr Einfluss unbedeutend bleiben wird, da sie sich von „Innen zerreißen werden“, wie sie es bereits 2007 taten. 

Ein Sprecher des Europäischen Parlaments, der mit EurActiv sprach weigerte sich zu glauben, dass die Umfrage automatisch zu einer erhöhten Wahlbeteiligung führen würde. Allerdings gab er zu, dass die Ergebnisse „positiv“ gewesen seien und dass sie europäischen Parteien eine wahre Möglichkeit geben könnten, die Wähler in der letzten Woche vor der Europawahl von der Wichtigkeit ihrer Stimme zu überzeugen. 

Es liege nun bei den europäischen Parteien, ob ihre Wahlkampagnen genügend Wähler überzeugen können, ihre Stimme abzugeben, oder ob ihre Bemühungen umsonst seien und kein Interesse hervorrufen werden. 

Der Pressesprecher sagte auch, dass keinerlei ähnliche Umfrage vor der Wahl im Mai 2004 durchgeführt wurde, weshalb die Ergebnisse keinen Bezugspunkt hätten, was es schwierig mache ihre Bedeutung einzuschätzen.

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