Tories verlieren Finnen, Grüne gewinnen schwedischen Piraten [DE][en] 

Der finnische Europaabgeordnete Hannu Takkula wurde Anfang der Woche als einer der neuen Mitglieder der Europäischen Konservativen und Reformisten (ECR) im Europäischen Parlament benannt (EurActiv vom 23. Juni 2009). 

Takkula war einer der wichtigsten Mitglieder der der ECR, da er eine der sechs Einpersonendelegationen repräsentierte, die nötig sind um die Begrenzung des Parlaments zur Gründung einer eigenen Fraktion zu erfüllen (25 MdEP aus mindestens sieben Ländern). 

Allerdings machte Takkula gestern eine Kehrtwende und gab bekannt, dass er eigentlich Mitglied der liberalen ALDE-Gruppe im Parlament bleiben wolle. 

Sein Ziel sei es gewesen, der neuen Fraktion beizutreten, sagte Takkula EurActiv, aber "meine Parteivorsitzenden kamen zu der Entscheidung, dass wir [die Suomen Keskusta Partei] Mitglieder der ALDE bleiben werden. Ich war einer, der sich dazu entschieden hatte, der ECR beizutreten und wollte gehen. Ich akzeptiere, dass ich gegenüber meiner Partei loyal sein muss", so Takkula weiter. 

Das finnische MdEP gab zu, dass er bei der ECR besser aufgehoben sei, da er einigen Bereichen, wie zum Beispiel dem antiföderalistischen Standpunkt der ECR näher stehe, er sei aber glücklich, dass er mit den Liberalen weiter arbeiten könne. "Sie haben mir versprochen, dass ich meine Werte behalten darf und anhand meiner finnischen Parteilinie abstimmen darf", sagte er weiter.

Takkula glaubt nicht, wie von einigen Kommentatoren berichtet, dass die ECR "instabil" sei, da sie sich größtenteils auf jene nationalen Einzeldelegationen von MdEP verlasse. Im Gegensatz glaubt er, dass kleinere Gruppen sehr schnell sich der Einheit der ECR unterwerfen würden, da sie so eine bessere Chance hätte, wichtige Positionen und gute Ausschüsse zu bekommen. Dies gründet auf der verhältnismäßig großen Bedeutung seiner Fraktion. 

Takkula sagte, dass es sehr sicher sei, dass die ECR die verbliebenen fünf nationalen Einzeldelegationen mit wichtigen Posten versorgen werde. 

Takkula glaubt, dass die ECR eine aktive Kraft im neuen Parlament sein wird, obwohl eine finnische Quelle das Gegenteil behauptet, da diese bereits zu Beginn instabil sei. 

Schwedischer Pirat wird Grün

Trotz des Zugewinns der ALDE von Hannu Takkula, haben sie einen Sitz an die Europäischen Grünen verloren, die es geschafft haben, sich die Mitgliedschaft des Vorsitzenden der schwedischen Piratenpartei Christian Engström zu sichern. Die Piratenpartei war eine der größten Erfolgsgeschichten der Europawahl, die von nirgendwo kamen und es schafften einen der schwedischen Sitze zu erlangen (EurActiv vom 22. April 2009). 

Engström sagte gestern, dass er sowohl mit der ALDE als auch mit der GUE/NGL geliebäugelt hätte, die Grünen aber seine Zustimmung gewonnen hätten, da sie die besten Antworten auf die Fragen der "Informationspolitik" gehabt hätten. 

Die beiden Vorsitzenden der Grünen, Rebecca Harms und Daniel Cohn-Bendit hießen das neue Mitglied willkommen und sagten, dass sie erfreut seien die schwedische Piratenpartei aufzunehmen, da sie Prinzipien und Werte vertrete, die Rechte der Internetnutzer zu stärken. 

Christian Engström wird einen unabhängigen Status in der Gruppe genießen und hat angekündigt dass er alle Punkte der Grünen unterstützen werde, zu denen die Piratenpartei keine Meinung habe, sagten die Grünen in einer Presseerklärung.