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Umfrage: Wählerinteresse an EU-Wahlen weiterhin gering [DE]

Veröffentlicht 21. Januar 2009 - Aktualisiert 29. Januar 2010
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Obwohl es sich beim Europäischen Parlament um die EU-Institution handele, der die meisten Bürger vertrauen, sei das Interesse an den im Juni stattfindenden Europawahlen weiterhin gering, so dass die Vorzeichen für die Wahlbeteiligung schlecht stünden. Das geht aus einer kürzlich durchgeführten Umfrage hervor. 

Im Rahmen der Eurobarometer-Umfrage, die vom Europäischen Parlament in Auftrag gegeben wurde, wurden im Oktober und November 2008 27 000 Bürger in den 27 EU-Mitgliedstaaten befragt. 

Beim Parlament handelt es sich auch weiterhin um die EU-Institution, die das größte Vertrauen der Bürger genießt. Das war auch aus früheren Eurobarometer-Umfragen hervorgegangen. 51% der Bürger geben an, dem Parlament „eher zu vertrauen“, verglichen mit 47% für die Kommission und 42% für den Rat. 

Allerdings haben nur 34% der Befragten ein „positives Bild“ vom EU-Parlament, 5% weniger als 2007.

Das Wissen über die Europawahlen ist weiterhin alarmierend gering. Nur 26% der Befragten wussten, dass die Europawahlen 2009 stattfinden werden. Mit 67% entschied sich eine große Mehrheit der Befragten, nicht zu antworten.

Die Ergebnisse sind wahrscheinlich eine Enttäuschung für das Europäische Parlament, das in den letzten Monaten mehr denn je unternommen hat, um sein eigens Profil zu stärken und das Bewusstsein für die Wahlen zu schärfen. So wurde EuroparlTV (der eigene Online-TV-Kanal des Parlaments; EurActiv vom 18. September 2008) gestartet; außerdem ging diese Woche eine spezielle Internetseite online, die den Wahlen gewidmet ist.

Experten teilten EurActiv mit, dass die Ergebnisse anzudeuten schienen, dass die Erkenntnisse dahingehend verstanden werden könnten, dass die EU-Bürger größere Sorgen hätten als die Wahlen, die erst in mehreren Monaten anstünden. Diese Aussage steht jedoch in starkem Widerspruch mit der Meinung führender europäischer Politiker, von denen mehrere EurActiv erklärten, sie glaubten, die Antwort der EU auf die Finanzkrise werde das Interesse der Bürger an der EU verstärken und sie dazu motivieren, im Juni zu den Wahlen zu gehen.

Das Interesse an den Wahlen ist allerdings noch weiter zurückgegangen und im Vergleich zu April 2008 um 2 Prozentpunkte auf 44% gefallen.

Zudem ergab die Umfrage, dass sich die Wähler bei der Wahlkampagne 2009 vor allem die Themen Wirtschaftswachstum, Arbeitslosigkeit und Inflation wünschen, was kaum überraschte.

Hintergrund : 

2009 ist es genau dreißig Jahre her, seit das Europäische Parlament erstmals direkt gewählt wurde.

Die Wahlbeteiligung ist seitdem mit jeder neuen Wahl, die alle fünf Jahre stattfindet, zurückgegangen. 2004 ging die Wahlbeteiligung auf 47,63% zurück – die geringste Zahl seit Beginn der Wahlen. 1979 lag die Wahlbeteiligung noch bei 62%, 1999 war sie auf 49,51% zurückgefallen.

Im Januar 2007 traten Bulgarien und Rumänien der EU bei und organisierten Direktwahlen. In beiden Ländern lag die durchschnittliche Wahlbeteiligung bei 30%. Diese Woche stellte das Parlament eine Internetseite online, die den Wahlen 2009 gewidmet ist.

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