Europäische Zentralbanken stimmen Zinssenkung ab [DE][en][fr] 

Bei einem Treffen am Donnerstag (4. Dezember 2008) in Brüssel senkte der Rat der EZB den Leitzins um 75 Basispunkte auf 2,5%. Die höchste Zinssenkung seit Einführung des Euro wurde vorgenommen, da die Zentralbank vorhersagte, dass die Rezession im nächsten Jahr anhalten werde.

Der Wirtschaftsanalyse der EZB zufolge wird das Bruttoinlandsprodukt (BIP) 2009 um 0,0% bis 1,0% zurückgehen. Sowohl die weltweite Nachfrage als auch die die Nachfrage in der Eurozone würden wahrscheinlich für einen längeren Zeitraum nachlassen, meinte Jean-Claude Trichet, Präsident der EZB.

Die Inflation in der Eurozone ist Schätzungen von Eurostat zufolge von 3,2% im Oktober deutlich auf 2,1% im November zurückgegangen und schürt damit Deflationsängste in Europa (EurActiv vom 28. November 2008). 

In einem abgestimmten Schritt senkte die britische Notenbank ihre Zinssätze um einen weiteren Prozentpunkt auf 2% und damit auf den niedrigsten Wert seit 50 Jahren. In Großbritannien fielen die Trendumfragen unter den Unternehmen immer pessimistischer aus, was darauf schließen ließe, dass sich der Konjunkturabschwung mit größerer Geschwindigkeit vollziehe, meinte die Bank in einer Erklärung.

Das Pfund Sterling gab in Erwartung der Entscheidung der Bank of England am Donnerstag stark nach und sank am Mittag auf ein Rekordtief von unter 1,15 Euro.

Nur Stunden zuvor hatte die schwedische Zentralbank eine überraschende Zinssenkung angekündigt und damit die europäischen Märkte gestärkt. Die Zinssenkung, um 175 Basispunkte auf 2%, fiel deutlicher aus, als von den Analysten erwartet. 

Trichet kommentierte am Nachmittag die Entscheidung der EZB und warnte vor der anhaltend schwachen Wirtschaftslage und der Unsicherheit wirtschaftlicher Prognosen. Diese erforderten kurzfristiges Handeln und die „notwendige Flexibilität“ bei Haushaltsdefiziten. 

Er äußerte sich allerdings vorsichtig und sagte, es sei wichtig, die Haushaltsdisziplin und eine mittelfristige Perspektive beizubehalten und die Auswirkungen aller kurzfristigeren Maßnahmen auf die finanzpolitische Nachhaltigkeit umfassend zu berücksichtigen. 

Der französische Präsident Nicolas Sarkozy legte am Donnerstag ein Konjunkturprogramm in Höhe von 26 Milliarden Euro vor, um die Wirtschaft durch die Anregung von großen Investitionen in Bereiche wie Energieinfrastruktur-Projekte anzukurbeln. Es wird erwartet, dass sich durch diesen Schritt das Haushaltsdefizit Frankreichs der 4%-Marke nähern wird. Das Land macht dabei von der Flexibilität Gebrauch, die im Rahmen des Stabilitäts- und Wachstumspakts der EU zugestanden wird. 

Wo es Handlungsspielraum gebe, könnten zusätzliche budgetäre Maßnahmen wirksam sein, wenn sie zeitnah, gezielt und zeitlich begrenzt angewendete würden, sagte Trichet. Damit wiederholte er frühere Aussagen der Europäischen Kommission.