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Jubiläumsfeier für Vertrag von Maastricht [DE]

Veröffentlicht 07. Februar 2007 - Aktualisiert 29. Januar 2010
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Die Stadt Maastricht wird eine Konferenz ausrichten, um den fünfzehnten Jahrestag der Unterzeichnung des Vertrages von Maastricht, der den Weg für die Euroeinführung ebnete, zu feiern. 

Am 7. Februar 2007 jährt sich die Unterzeichnung des Vertrages von Maastricht zum fünfzehnten Mal. 

Eine kürzlich durchgeführte Umfrage der Financial Times (Euractiv 29. Januar 2007) ergab, dass auch acht Jahre nach der Einführung weiterhin Zweifel am Euro bestehen. Erst kürzlich kritisierten die beiden führenden französischen Präsidentschaftskandidaten, Nicolas Sarkozy und Ségolène Royal, die Politik der Europäischen Zentralbank (EZB) als wachstumshemmend und exportschädigend.

Die wichtigsten Punkte der Kritik sind:

  • Die Unabhängigkeit der EZB;
  • Der fehlende Rechtsstatus der Eurogruppe, deren Vorsitz der luxemburgische Premierminister Jean-Claude-Juncket innehat;
  • Der Stabilitäts- und Wachstumspakt, der laut Kritiker zu stark auf Stabilität und zu wenig auf Wachstum ausgerichtet ist, vor allem im Vergleich zu der Politik der US-amerikanischen Zentralbank.

Die Stadt Maastricht wird am 7. Februar 2007 eine Konferenz organisieren zu deren Teilnehmern unter anderem der niederländische Außenminister Ben Bot, der Präsident des Europäischen Parlaments Hans-Gert Pöttering, der luxemburgische Premierminister Jean-Claude Juncker und der Präsident des Europarats René van der Linden gehören. Die Diskussion wird sich vor allem mit der europäischen Wirtschaft und dem Euro befassen sowie mit dem Verhältnis der EU zu ihren Bürgern und der Zukunft der EU.

Stellungnahmen: 

Der französische Präsident Jacques Chirac hat vor kurzem Kritik an der EZB geübt und den Euro für europäische Wettbewerbsnachteile verantwortlich gemacht.

Die deutsche Bundeskanzlerin und derzeitige EU-Ratsvorsitzende Angela Merkel betonte, sie verfolge mit Besorgnis die Debatte, die in mehreren Staaten und vor allem in Frankreich über die Zentralbank geführt würde. „Wir müssen die Unabhängigkeit der Zentralbank erhalten“, so Merkel.

Der konservative Europaabgeordnete Timothy Kirkhope äußerte die Hoffnung, Europa könne in eine neue Richtung gehen und Abstand gewinnen zu der zentralistischen Kultur von Maastricht und den Vorschriften und hin zu neuer Flexibilität und Dynamik, um die EU zu reformieren, damit sie in die Welt blicken könne und nicht nur auf sich selbst.

Der luxemburgische Premierminister und Vorsitzende der Eurogruppe Jean-Claude Juncker sagte, dass vielerorts in Europa ein Trend beobachtet werden könne. Die Skepsis der Menschen zu dem europäischen Projekt und den europäischen Idealen stiegen und machten auch vor dem Euro nicht halt. Seit seiner Einführung sei der Euro ein großer Erfolg und habe sogar die optimistischsten Prognosen noch übertroffen.

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