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Kommission bereit, Estlands Eintritt in die Eurozone zu unterstützen

Veröffentlicht 16. April 2010 - Aktualisiert 19. April 2010
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Estland wird 2011 vermutlich das siebzehnte Mitglied der Eurozone werden, da seine makro-ökonomischen Leistungen trotz der Rezession stabil geblieben sind. Die Kommission soll der Idee Mitte Mai das grüne Licht geben.

"Insofern nichts Außergewöhnliches geschieht, wird die Kommission am 12. Mai eine positive Stellungnahme für den Beitritt Estlands zur Eurozone abgeben", sagte ein EU-Beamter, der damit den Weg für den baltischen Staat freigibt, 2011 zum Euro dazu zu stoßen.

Am 12. Mai ist ebenfalls die Veröffentlichung des Konvergenzplans 2009 der Europäischen Kommission geplant. "Es wird der Tag der Vertiefung und möglicherweise schrittweisen Verbreiterung der Eurozone sein", sagte Wirtschaftskommissar Olli Rehn am Mittwoch (14. April) während einer Pressekonferenz in Brüssel.

"Ich werde bereits diesen Freitag in Madrid erste Ansichten mit Finanzministern der Eurogruppe und des Ecofin-Rats austauschen", fügte er hinzu.

Das informelle Treffen der Finanzminister der Eurogruppe und Eurozone wird bis Sonntag andauern, dem Zeitplan der spanischen Präsidentschaft der EU zufolge.

Letzten März drückte die Europäische Kommission generell positive Positionen bezüglich des estländischen Wirtschaftsprogramms für die nächsten Jahre aus.

"Die estländischen Autoritäten implementierten 2009 ausschlaggebende Konsolidierungen der öffentlichen Finanzen, welche zur anhaltenden Anpassung der Wirtschaft beitrugen und geholfen haben, die öffentlichen Finanzen an das erwartete niedrigere Wachstum anzupassen", ist im Text zu lesen.

Tatsächlich wird den Schätzungen der estländischen Regierung zufolge erwartet, dass die Staatsverschuldung als Prozentsatz des BIP regelmäßig sinkt. Tallinn rechnet mit einem Defizit von 2,6 Prozent im Jahr 2009, 2.2 Prozent 2010 und 2,0 Prozent 2011. Um Mitglied der Eurozone zu werden müssen Beitrittskandidaten diese Zahl unter 3 Prozent halten.

Inflationsfalle

Mehr als die Verschuldung ist das größte Problem des baltischen Staats seit eh und je die Inflation, die in der Regel über dem 2 Prozentziel des Maastrichtvertrags lag. 2008 stiegen estländische Preise um 10,6 Prozent, weit mehr als der Referenzwert, der durch die Kommission auf Basis der durchschnittlichen Inflationsrate der drei stabilsten EU-Staaten in diesem Jahr festgesetzt wurde.

Die Inflation wurde in Estland hauptsächlich durch das schnelle Wachstum, das auf den EU-Beitritt 2004 folgte, ausgelöst. Doch das BIP kollabierte in Folge der globalen Finanzkrise 2008 und verlangsamte wirtschaftliches Wachstum, das bis dahin im zweistelligen Bereich gelegen hatte.

Ein positiver Effekt der Krise war, dass die Inflation schließlich den Maastricht Kriterien entsprach. 2009 sank die estländische Inflationsrate auf 0,2 Prozent und es wird dem von der Kommission akzeptierten nationalen Programm zufolge erwartet, dass sie auch in den kommenden Jahren verhältnismäßig niedrig bleibt.

Trotzdem zeigen die letzten von der Regierung veröffentlichten Zahlen an, dass diese Daten erneut überprüft werden müssen, da die BIP-Wachstumsrate höher als erwartet geschätzt wird.

Während einer Pressekonferenz am letzten Dienstag (13. April), kündigte der estländische Finanzminister Jurgen Ligi an, dass die durchschnittliche Inflation 2010 einem Aufwärtstrend folge und momentan bei 1,1 Prozent stünde gegenüber erwarteten 0,4 Prozent. Die Vorhersagen für nächstes Jahr wurden auf 2 Prozent gegenüber vormals 1,9 Prozent angehoben.

Ligi bleibt dennoch zuversichtlich, dass Estland problemlos den Inflations- und Defizitanforderungen um der Eurozone beizutreten, gerecht werden kann.

Hintergrund : 

In Übereinstimmung mit dem Maastrichtvertrag sind alle neuen Mitglieder der Europäischen Union berechtigt und sogar verpflichtet, der Einheitswährung Euro beizutreten.

Von den zehn Staaten die der Union 2004 beigetreten sind haben Slowenien, Zypern, Malta und die Slowakei die Konvergenzkriterien erfüllt und gehören mittlerweile zur Eurozone.

Im Januar 2009 wurde die Slowakei zum sechzehnten Staat der die Einheitswährung der EU eingeführt hat, pünktlich zum 10-jährigen Geburtstag des Euro (EurActiv 05.01.09)

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