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Deutscher Finanzminister stellt Plan für „Bad Banks“ vor [DE][en][fr

Erschienen: Dienstag 14. April 2009   

Der deutsche Finanzminister Peer Steinbrück sagte in einem am Sonntag veröffentlichten Interview, dass er einen Masterplan für Deutschlands strauchelnde Banken ausgearbeitet hat, aber immer noch gegen den Plan sei, eine einzige „Bad Bank“ zu schaffen, die faule Kredite aufkauft.  

Hintergrund:

Deutschland reagierte im Oktober auf den Finanzkollaps, indem es ein 500 Milliarden Euro schweres Bankenrettungspaket in einer Woche durchs Parlament brachte.   

Der deutsche Finanzminister Peer Steinbrück sagte vor kurzem, dass er besorgt sei, dass die Welt sich mittelfristig einer Inflationskrise gegenüber sehe, wenn die Finanzkrise vorüber sei, da große Mengen an Geld in den Markt gepumpt würden. In einem Interview mit einer deutschen Zeitung sagte Steinbrück, es gäbe im Moment keine Alternative zu den Investitionsausgaben, die die Regierungen der Welt verwendeten, um gegen die Wirtschaftskrise anzukämpfen. 

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„Meine Analyse und mein Vorschlag sind fertig. Die Kanzlerin kennt beides“, erklärte Steinbrück gegenüber der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. 

„Nach Ostern werden wir in der Bundesregierung intern beraten, wie wir mit dem Thema der Problemaktiva umgehen“, sagte Steinbrück, der zuerst sagte, dass es kein Programm einer Bad Bank vor den Bundestagswahlen im September geben werde und damit erklärte, er sei immer noch gegen eine einzelne Bad Bank. 

„Ich lehne definitiv eine zentrale Bad Bank ab.“, sagte er „für die toxischen Wertpapiere müssen die jeweiligen Banken und ihre Aktionäre ein Höchstmaß an Verantwortung übernehmen“.

Die Schaffung einer Bad Bank wäre der radikalste Schritt, der von einer großen Volkswirtschaft unternommen würde, um mit der Finanzkrise fertig zu werden, die begann als ein Zusammenbruch der Immobilienpreise lawinenartig zu einer Kreditklemme anschwoll. 

Unter dem Schema einer Bad Bank, würden Banken ihre problematischen Kredite an separate Institutionen abstoßen, die unter einem Schirm von staatlichen Garantien zentral kontrolliert würden, um weitere Wertverfälle zu verhindern, bis die Krise vorüber ist.    

Faule Wertpapiere: Was ist die Lösung?

Steinbrück erklärte der Zeitung, dass wenn alle toxischen Wertpapiere an eine einzige Bad Bank abgestoßen würden, dass dies dem Steuerzahler mehr als 200 Milliarden Euro (265,6 Mrd. US-Dollar) aufbürden würde. Dies würde die strapazierten Bankbilanzen entlasten und es leichter für Banken machen, die Kreditvergabe zum laufen zu bringen. 

„Das kann ich doch niemandem vermitteln“, sagte der Finanzminister und deutete ohne Details zu geben darauf hin, dass man versuchen werde zwischen Wertpapieren zu unterscheiden die wirklich „toxisch“ und solchen die nur temporär betroffen seien.

„Wir müssen zwischen toxischen und nur im Moment illiquiden Papieren unterscheiden, da könnte eine Lösung ansetzen“, sagte Steinbrück. Weiter sagte er: „Da könnte der Staat eventuell behilflich sein, weil wir damit rechnen, dass die Anleihen von Staaten wie Unternehmen eines Tages wieder liquide sind, also der Wert nicht für immer verloren ist.“

Finanzwirtschaftliche Quellen erklärten Reuters letzte Woche, dass die Regierung mit dem Gedanken spielt, hunderte Milliarden Euro schwere Problemaktiva unter ihre Fittiche zu nehmen. Eine Quelle die über die Angelegenheit bescheid wusste sagte, dass die Regierung eine Bad Bank, um die schwer getroffene Hypo Real Estate, Landesbanken und die Kommerzbank zu retten, in viel radikalerer Weise in Betracht ziehe, als jeder erwarte.

(EurActiv und Reuters).

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