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Frankreich will EU-Chef für Landwirtschaft beobachten [DE]

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Veröffentlicht 02. Dezember 2009, aktualisiert 29. Januar 2010

Michel Barnier, der neu ernannte französische Kommissar für Binnenmarkt, sagte, er werde die Arbeit seiner Kollegen in der neuen EU-Exekutive genau beobachten. Als Beispiel nannte er den neuen Landwirtschaftskommissar Dacian Cioloş.

„Beteiligung und Interesse an den Gebieten der anderen ist Pflicht”, sagte Barnier gegenüber Journalisten in Paris, nachdem seine Ernennung letzten Freitag (27. November) bekannt wurde.

Frankreich werde sich insbesondere bezüglich aller großen anstehenden Reformen Gehör verschaffen, vor allem bei der Agrarpolitik, so Barnier, der vor seiner Wahl ins Europäische Parlament im Mai dieses Jahres Landwirtschaftsminister war.

Die Ernennung von Dacian Cioloş als EU-Landwirtschaftskommissar – ein Rumäne, der Frankreich als seine „adoptierte Heimat“ bezeichnet – wird als Sieg für Paris angesehen, das seine Nominierung unterstützt hatte.

„Er wird unabhängig sein, aber ich werde ihm meine Meinung mitteilen”, sagte Barnier und bestand auf die Notwendigkeit, „Agrarregulierungen zu erhalten, weil die Versorgung von Menschen mit Nahrung keine Dienstleistung wie jede andere ist.”

Cioloş ist mit einer Französin verheiratet und hat in Frankreich Ökonomie der Agrarentwicklung studiert. Die internationale Presse hat ihn daher als zweiten von Paris erwählten Kommissar bezeichnet.

Der rumänische Präsident Basescu, der beim zweiten Wahlgang der Präsidentschaftswahlen vorne liegt, versuchte aus der Ernennung Cioloş' Nutzen zu schlagen und sagte: „Es ist eine sehr wichtige Sache für Rumänien, da die gemeinsame Agrarpolitik eine der tragenden Säulen der EU ist.“

„Das Ressort ist extrem wichtig – auch in Bezug auf das vorgesehene Budget, aber vor allem wenn man die große Zahl von Menschen bedenkt, die in der Landwirtschaft und in den mit der Lebensmittelindustrie verbundenen Bereichen tätig sind.“

In seiner neuen Position wird Cioloş etwa 55 Milliarden Euro an EU-Agrarmitteln des Haushalts für 2010 von 122,9 Milliarden Euro verwalten (EurActiv vom 19. November 2009).

Nach Basescu sprach Cioloş ebenfalls einige Worte und sagte, er sehe seine Nominierung als „Ergebnis der Möglichkeit, die Rumänien hatte, der EU beizutreten.“

Er werde sich bemühen, zur Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) und der europäischen Integration beizutragen.

(EurActiv Frankreich und EurActiv Rumänien.)

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