Aids: EU fordert Pharmaindustrie zu Solidarität auf [DE][en][fr] 

Die 27 Gesundheitsminister der EU haben sich am 31. Mai 2007 getroffen, um zu diskutieren, wie der Kampf gegen HIV/Aids in der EU und deren Nachbarstaaten zu führen sei. Sie erkannten an, dass die Vorsorge ein Schlüsselelement des Kampfes gegen HIV/Aids sei und forderten die Zivilgesellschaft, die Medien sowie den Privatsektor auf, sich den Vorsorgebemühungen anzuschließen. Der Rat nahm auch Schlussfolgerungen an, die auf den Ergebnissen einer Konferenz der deutschen Ratspräsidentschaft zu HIV/Aids basiert, welche im März 2007 abgehalten wurde.

In Bezug auf den Zugang zu anti-retroviralen Behandlungsmethoden zu bezahlbaren Preisen unterstrichen die Minister, dass Verhandlungen mit der Pharmaindustrie wie auch die Solidaritätsbekundung mit Staaten in wirtschaftlichen Notlagen nötig seien.

Der Kampf gegen HIV/Aids ist eine der Prioritäten der deutschen EU-Ratspräsidentschaft. Angela Merkel sagte, dass dieses Thema beim Treffen der Staats- und Regierungschefs anlässlich des G8-Gipfel im Juni 2007 diskutiert werden würde. Deutschland sitzt momentan auch der Gruppe der Acht (G8) der industrialisierten Nationen vor, welche die Notwendigkeit, die afrikanischen Gesundheitssysteme zu stärken, diskutieren wird. Dabei wird der Kampf gegen HIV/Aids beim Gipfel vom 6. bis 8. Juni 2007 eines der Hauptanliegen darstellten.

Parallel kündigte die Kommission am 31. Mai 2007 einen nachhaltigen EU-Zuschuss zum The Global Fund für 2007 an und versprach weitere 100 Millionen Euro jährlich für den Zeitraum von 2008 bis 2010. Dies würde den Gesamtbeitrag der Kommission zum Global Fund auf 400 Millionen Euro in vier Jahren erhöhen. Die Kommission hat bereits mehr als 500 Millionen in diesen Fond eingezahlt, der seit 2002 Entwicklungsländer im Kampf gegen HIV/Aids, Malaria und Tuberkulose unterstützt.

In Hinblick auf einzelne Mitgliedstaaten hat allein Frankreich den Fonds seit 2002 mit fast einer Milliarde Euro unterstützt. Weltweit gesehen sind die Vereinigten Staaten der größte einzelne Einzahler des Fonds, da sie bereits 2,2 Milliarden Euro beigesteuert haben. Präsident Busch kündigte am 30. Mai 2007 seine Absicht an, den Geldbetrag, den die USA dem weltweiten Kampf gegen AIDS widmen möchten, auf 22 Milliarden Euro (30 Milliarden US-Dollar) zu erhöhen. Dies würde die US-amerikanische Hilfe zur Bekämpfung von HIV/Aids über eine zehnjährige Zeitspanne auf etwa 36 Milliarden Euro (48,3 Milliarden US-Dollar) anwachsen lassen.