Interview: Sicherheit und grenzüberschreitende Pflege sind 'Prioritäten der EU-Gesundheitsagenda' [DE][en][fr] 

Auf die Frage, was er glaube, welche in den kommenden Jahren die wichtigsten Aspekte der EU-Gesundheitspolitik sein würden, entgegnete Ryś, es werde durch einen verstärkten Einbezug der EU selbst „wichtige Entwicklungen im Durchführungsorganismus der EU-Gesundheitsstrategie geben“. Insbesondere denke er dabei an die Gründung einer gemeinsamen Gruppe von Rat und Kommission, welche die Strategie planen sowie sicherstellen soll, dass die Strategie insgesamt den wahren gesundheitlichen Problemen gerecht wird, mit denen sich die Mitgliedstaaten konfrontiert sehen.

Ryś sagte weiter, die Kommission werde Gespräche über Aspekte der Gesundheitssicherung in die Wege leiten, sowie darüber, wie die Maßnahmen der EU in diesem Bereich während der bevorstehenden französischen Ratspräsidentschaft strukturiert werden sollten. Die Kommission plant die Vorlage eines spezifischen Pakets für Gesundheitssicherung. Dieses würde sich mit Bedrohungen wie der Vogelgrippe und möglicherweise auch mit klimabedingten Gefahren, wie Hitzewellen, Überschwemmungen und neuen Krankheiten, auseinandersetzen. Die WHO definiert gesundheitliche Bedrohungen als Gefahren der Existenz bestimmter Länder und Volkswirtschaften. Daher werden sie oft im Rahmen von nationalen Sicherheitsplänen – mit einer entsprechenden militärischen Antwort – statt unter nationalen Gesundheitsplänen berücksichtigt.

Der seit langem erwartete Vorschlag für ein grenzüberschreitendes Gesundheitswesen wird schließlich am 25. Juni 2008 vom Kollegium der Kommissionsmitglieder als Teil einer sozialen Agenda, die am selben Tag angenommen werden soll, diskutiert werden, sagte Ryś. Zudem hofft die Kommission, dass der Vorschlag einen neuen Rechtsrahmen für die Umsetzung von Urteilen des Europäischen Gerichtshofes über grenzüberschreitenden Zugang von Pflegediensten liefern wird. Dies solle sicherstellen, so Ryś, „dass Dienste von E-Health oder Telemedizin sicher und effektiv von einem Land in ein anderes übermittelt werden können“.

Auf die Frage, warum dieser stark umstrittene Vorschlag als Teil der sozialen Agenda und nicht als eigenständiger Vorschlag vorgelegt werden wird, antwortete Ryś, „ein sicherer, effizienter und gerechter Zugang zu grenzüberschreitender Gesundheitspflege ist problematisch; diese Probleme versuchen wir zu beheben“. Er fügte hinzu, „natürlich ist ein solcher Zugang zu Gesundheitspflege auch eine wichtige soziale Angelegenheit“.

Zu den Herausforderungen einer alternden Bevölkerung sagte Ryś, die Kommission könne die Mitgliedstaaten unterstützen, indem sie ein klares Ziel vorgebe, um „es älteren Menschen zu ermöglichen, so unabhängig wie möglich und so lang wie möglich zu leben“, indem sie die Aspekte hervorhebt, mit denen man sich auseinandersetzen muss, damit diese Ziele erreicht werden können. „Beispielsweise ist es in vielen Ländern Ärzten rechtlich nicht möglich, Diagnosen zu stellen oder Patienten in entfernten Gebieten zu behandeln. Dies ist ein Problem, das behoben werden muss – vielleicht mittels Gesetzgebung auf EU-Ebene“, fügte er hinzu.

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