Die neue Steuer wird für juristische Personen fällig, die ungesunde Nahrungsmittel mit einem hohen Salz-, Fett- oder Zuckergehalt oder einem hohen Anteil von Zusatzstoffen herstellen, einführen oder verarbeiten.
Im Einzelnen trifft die Steuer auf folgende Produkte zu:
- Fast-Food-Produkte;
- Die Kuchen- und Süßwarenindustrie;
- Snacks und Kartoffelchips sowie
- Limonaden, außer Wasser und frisch abgefülltem Saft.
Gesundheitsminister Attile Czeke sagte am Dienstag (5. Januar), dass er die Fast-Food-Steuer einführen werde, um zu den staatlichen Gesundheitsförderprogrammen beizutragen.
Zudem habe er seine Regierung damit beauftragt, Einzelheiten über die genauen Modalitäten der neuen Steuer zu erarbeiten. Er versprach, mit den Herstellern und Händlern der fraglichen Produkte Gespräche zu führen.
Die Einnahmen, die ab dem 1. März 2010 erhoben werden, werden als Einkommen für das Gesundheitsministerium zur Ausgabe für Gesundheitsprogramme erachtet.
Das Ministerium rechtfertigte seinen Vorschlag, indem es darauf verwies, dass immer mehr Menschen in Europa an Übergewicht leiden, was die Risiken von Diabetes, Bluthochdruck und frühem Tod erhöht.
„Ungesundes Essen erhöht die Zahl von Todesfällen sowie die Gesundheitsausgaben, es senkt die Produktivität, schädigt der Lebensqualität und senkt die Lebenserwartung”, so ein Dokument des Ministeriums.
Dragos Frumosu, Chef des rumänischen Dachverbands der Lebensmittelindustrie, warnte davor, dass eine Steuer die Preise erhöhen und Hersteller dazu zwingen werde, ihre Unternehmen in anderen Ländern anzusiedeln. Dies berichtete die Presseagentur Mediafax.
Frumosu beschwerte sich ebenfalls darüber, dass der Gesetzentwurf ohne öffentliche Diskussion entwickelt worden sei.
Eine Fast-Food-Steuer – manchmal auch als ‚Junk-Food-Steuer’ oder ‚Whopper-Steuer’ bezeichnet – ist viele Jahre lang in den USA diskutiert worden, wurde jedoch niemals eingeführt.
