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China soll gegen unsichere Waren vorgehen [DE]

Veröffentlicht 25. Juli 2007 - Aktualisiert 29. Januar 2010
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China müsse schärfere Maßnahmen gegen Unternehmen ergreifen, die gefährliche Spielzeuge und Geräte in die EU exportierten. Dies hat die EU-Kommissarin für Verbraucherschutz Meglena Kuneva während eines fünftägigen Besuchs in Peking gesagt.

„Beim Verbraucherschutz kann es keine Kompromisse geben,“ sagte Kuneva am 23. Juli 2007 zu chinesischen Beamten, nachdem sie erklärt hatte, dass China ein Abkommen von 2006 nicht ausreichend erfüllt habe, wonach Peking vierteljährlich über seine Maßnahmen zu EU-Warnungen vor gefährlichen Produkten, die in die Union importiert werden, Bericht erstattet.

Dies sei nicht richtig ausgeführt worden. Der erste Bericht sei in Hinsicht auf die Weiterverfolgung schlecht gewesen, der zweite sei besser, aber "nicht zufriedenstellend“ gewesen. Deshalb sei sie in China. Man brauche eine  Verfolgung aller Anzeigen bis zur Quelle, so Kuneva.

Von den 924 Produkten, die 2006 aufgrund von Sicherheitswarnungen für den europäischen Markt gesperrt wurden – von Kosmetikprodukten und Spielzeug bis hin zu Elektrogeräten und Kraftfahrzeugen – kamen 50% aus China. Kuneva betonte, dass selbst wenn die EU die Nummer eins der Exportmärkte Chinas sei, diese Zahl „zu hoch“ sei.

Das internationale Vertrauen in chinesische Produkte  wurde nach dem Tod von 100 Menschen in Panama erschüttert, die auf falsche Auszeichnung von Inhaltsstoffen bei Medikamenten zurückzuführen sind. Hinzu kommen Berichte über vergiftetes Tierfutter und antibiotikahaltige Lebensmittel in den USA.

Während der Direktor der Behörde für Qualitätsüberwachung, Inspektionen und Quarantänemaßnahmen Li Changjiang darauf besteht, dass die Sicherheitsbedenken im Ausland übertrieben seien, sagte er, dass sein Land versuchen werde, bessere Arbeit zu leisten, um die Qualität der Exportprodukte zu verbessern.

Kuneva betonte, dass die Zusammenarbeit mit der EU das internationale Vertrauen in chinesische Güter steigern werde und hob hervor, dass die EU-Verbote für chinesische Güter eine Form des versteckten Protektionismus seien. Vertrauen in den Markt sei unverzichtbar. Und es werde keine Doppelstandards geben – alle Güter, die auf den europäischen Markt kämen, würden gleich behandelt, sagte sie.

Ein neuer Bericht über chinesische Maßnahmen ist im Oktober 2007 fällig – kurz bevor EU-Präsident José Manuel Barroso einen Gipfel im November 2007 mit dem Chinesischen Premierminister Wen Jiabao abhalten wird.

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