Davos endet mit neuen Versprechungen [DE][en] 

Vergangene Woche fand im schweizerischen Davos das jährliche Weltwirtschaftsforum statt. Am 26. Januar 2008 haben sich die Handelsminister darauf geeinigt, ihre Bemühungen zu verstärken, um bis 2008 ein Welthandelsabkommen abzuschließen.

Die etwa 15 Handelsvertreter einigten sich auf ein Treffen in Genf um Ostern, Ende März 2008. Dort sollen die Einzelheiten des Abkommens ausdiskutiert werden.

Die Ankündigung wurde von Wirtschaftsvertretern mit Skepsis aufgenommen. Sie hatten eine ähnliche Versprechung bereits während des Treffens vor einem Jahr gehört; allerdings hat dies zu wenigen Ergebnissen geführt (EurActiv vom 29. Januar 2007).

EU-Handelskommissar Peter Mandelson betonte, während Unternehmen möglicherweise ‚enttäuscht’ seien über den geringen Fortschritt der Doha-Runde, könnten sie noch immer viel gewinnen. Er betonte die Notwendigkeit, schnell voranzuschreiten. Man sei sich einig: Wenn die Runde erfolgreich sein solle, müsse sie noch in diesem Jahr zum Abschluss gebracht werden. Dies müsse noch während der Amtszeit des US-amerikanischen Präsidenten Bush geschehen.

WTO-Chef Pascal Lamy sagte, man sei um einiges weiter als im vergangenen Jahr.

Politiker sind der Meinung, dass die Gefahr einer Rezession in den USA und einer weiteren wirtschaftlichen Abschwächung aufgrund der Turbulenzen an den Finanzmärkten infolge der Subprime-Krise am US-amerikanischen Hypothekenmarkt im vergangenen Sommer als ein wichtiger Antrieb für den Abschluss der bereits sieben Jahre andauernden Verhandlungen fungieren könnte. Es konnte keine Fortschritt erzielt werden, da es den Verhandlungsführern aus der EU und den USA nicht gelungen ist, sich auf Agrarzölle und Subventionskürzungen zu einigen, sowie aufgrund der darauf folgenden Ablehnung seitens der Entwicklungsländer, ihre Märkte für Industriegüter und -dienste zu öffnen.

K. Vaman Kamath, Vorstandvorsitzender der indischen ICICI Bank und Co-Vorsitzender des Weltwirtschaftsforums, sagte, die Stimmung während des Forums sei aufgrund der Finanzkrise getrübt gewesen; Unsicherheiten blieben bestehen.

Die EU und die USA zeigen sich besorgt über die Auswirkungen der Finanzkrise. Die schnell wachsenden Entwicklungswirtschaften im Osten, die von der Krise verschont blieben, betonten jedoch die Notwendigkeit, dass Industrienationen weitere Zugeständnisse einräumen müssten, wenn sie einen Durchbruch erzielen wollten. 

Indiens Handelsminister Kamal Nath unterstrich, dass es – angesichts der seiner Meinung nach ‚für die Industriestaaten bevorstehenden Wirtschaftskrise’ – wichtig sei, dass ein Handelsabkommen noch 2008 abgeschlossen würde. Brasiliens Außenminister Celso Amorim fügte hinzu, die Notwendigkeit sei gleichzeitig eine Chance.

Die während des Weltwirtschaftsforums anwesenden Minister und Wirtschaftsvertreter einigten sich ebenfalls darauf, 2008 einen Durchbruch im Kampf gegen die Armut zu erreichen. Man wolle dem 2000 gesetzten Millenniums-Entwicklungsziel gerecht werden, insbesondere wolle man die Entwicklungshilfe auf 0,7% des BIP anheben, die extreme Armut halbieren und die Ausbreitung von HIV/Aids bis 2015 aufhalten.