Doha: Letzte Möglichkeit für Einigung der Handelsmächte [DE][en][fr] 

Handelsvertreter der vier wichtigsten Akteure der multilateralen Handelsgespräche werden sich ab dem 19. Juni 2007 für vier Tage in Potsdam, Deutschland, treffen, um eine Kompromisslösung für die sechs Jahre andauernden Verhandlungen zu finden, die seit Juli 2006 ausgesetzt wurden. Letzteres lässt viele vermuten, dass es sich um die letzte Chance für die Runde handeln könnte.

Man hoffe wirklich darauf, dass man die Gespräche voranbringen könne, im Idealfall sogar bedeutend, sagte die US-Handelsbeauftragte Susan Schwab vor dem Treffen.

Eine Einigung der sogenannten G-4-Staaten zum Abbau der Agrarsubventionen und zur Senkung der Zölle auf industrielle und landwirtschaftliche Produkte wird als Schlüsselelement für ein endgültiges Abkommen zwischen den 150 WTO-Mitgliedstaaten bis Ende 2007 gesehen. Die meisten Beobachter sind sich einig, dass das Einhalten dieser Frist eine Übereinkunft über die Modalitäten - die enthaltenen Formeln und Zahlen zur Berechnung der Tarif- und Subventionssenkungen - bis Ende Juli 2007 voraussetzt.

Nach dem G8-Treffen im Juni 2007 zeigte sich der britische Premierminister Tony Blair optimistisch und sagte, dass man nur noch wenige Prozentpunkte und Milliarden US-Dollar von einer Einigung entfernt sei. Andere Beobachter schätzen die Situation vorsichtiger ein. Der ehemalige WTO-Chef Peter Sutherland sagte, er wolle dem Welthandelssystem nicht den Untergang vorhersagen, aber es sei zweifellos in Gefahr.

Die Trade Promotion Authority (TPA) der Bush-Administration, die dem Weißen Haus den Abschluss internationaler Handelsabkommen ermöglicht, ohne dass der Kongress diese ändern kann, wird in weniger als zwei Wochen auslaufen. Es bleibt unklar, ob der Kongress, der sich zunehmend skeptisch hinsichtlich des Nutzens einer ökonomischen Globalisierung zeigt, einer Verlängerung zustimmen wird.

Lamy warnte, dass die Verlängerung der TPA kritisch sei, da sich die Handelspartner vermutlich nicht auf ein Abkommen einigen werden könnten, das anschließend von der US-amerikanischen Gesetzgebung auseinander genommen werden könnte. Viele der US-amerikanischen Handelspartner seien der Meinung, dass eine ausbleibende Erneuerung der Trade Promotion Authority zu erneuern, signalisiere, dass die USA ihren Glauben an dieses Vorhaben aufgegeben hätten. Dies werde mit Sicherheit einen Einfluss auf den Fortschritt der Verhandlungen haben.

Trotz des engen Zeitrahmens betonte der indische Handelsminister Kamal Nath, dass auf Entwicklungsländer kein Druck ausgeübt werde. Der Inhalt dieser Runde sei wichtiger als der Zeitrahmen, so der Handelsminister. Der brasilianische Außenminister Celso Amorim stimmte zu, dass alle wüssten, dass man sich in der Verhandlungsphase befinde. Man wolle grundsätzliche Haltungen jedoch nicht für ein schnelles Ergebnis opfern.

Peter Mandelson warnte davor, dass die EU zu einem früheren Angebot über die Marktöffnung der Union zurückkehren könne, wenn die großen Akteure sich nicht einigen könnten. Jeder habe etwas zu geben, sagte er nach Angaben der britischen Zeitung The Guardian. Seiner Meinung nach mangele es in Genf an Toleranz und Geduld.