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WTO-Chef Lamy kritisiert bilaterale Pläne von EU-Kommissar Mandelson [DE]

Veröffentlicht 18. Oktober 2006 - Aktualisiert 29. Januar 2010
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Bei seinem Besuch in Brüssel warnte der WTO-Chef davor, dass bilaterale Abkommen die Einigung auf ein globales Handelsabkommen gefährden könnten, was die ärmsten Länder besonders hart treffen würde. Lamy betonte, dass sich alle Bemühungen auf ein multilaterales Abkommen konzentrieren müssten. 

Bei einer Rede vor dem Ausschuss für internationalen Handel des Europäischen Parlaments am 17. Oktober 2006 sagte WTO-Chef Pascal Lamy, dass ein Scheitern der globalen Handelsrunde keinen ökonomischen Schock, der zu einer Krise der Märkte führen könnte, auslösen würde. Vielmehr würde ein Zusammenbruch sich als schleichende Krankheit bemerkbar machen und das über 50 Jahre gewachsene multilaterale Handelssystem würde schrittweise an Kraft verlieren. 

Der WTO-Chef unterstrich, dass der Weltgemeinschaft noch sechs Monate bleiben würden, um Bewegung in die Gespräche zu bringen und den US-Kongress davon zu überzeugen, das Verhandlungsmandat der Busch-Regierung zu erneuern. Sollte dies nicht gelingen, könnten Jahre vergehen, ehe die Gespräche wiederbelebt würden.

Lamy versprach, dass die WTO mehr Druck auf die Hauptakteure – Indien, Brasilien, Australien, Japan, die EU und die USA – ausüben würde, um die Verhandlungen, die seit Juli 2006 ausgesetzt sind (siehe EurActiv 24. Juli 2006), wieder in Gang zu bringen. Er warnte jedoch davor, dass die Gespräche auf keinem Fall fortgeführt werden könnten, wenn keine Einigung im Agrarbereich erzielt werden könnte. 

Bei einer von UNICE organisierten Konferenz wies Lamy EU-Handelskommissar Mandelson darauf hin, dass auch die zunehmende Anzahl von bilateralen und regionalen Handelsgesprächen die Aufmerksamkeit von den internationalen Verhandlungen ablenke und somit ein zweites Hindernis für eine rasche Wiederaufnahme der Doha-Handelsrunde sei.  

Mandelson hatte vergangene Woche seine Pläne für die EU-Handelsbeziehungen vorgestellt und unter anderem von bilateralen Abkommen mit Indien, Südkorea, ASEAN und Mercosur gesprochen (Siehe EurActiv 5. Oktober 2006).

Die meisten WTO-Mitglieder könnten es sich nicht leisten, auf beide Pferde zu setzen, so Lamy. Es bestünden Probleme bei der Einteilung der Ressourcen, jedoch betonte Lamy, dass die Probleme der ärmsten Länder nur auf WTO-Ebene angemessen behandelt werden könnten. Die meisten Entwicklungsländer hätten größere Probleme mit Subventionen und Anti-Dumping-Maßnahmen als mit Zöllen. Dies seien systemische Fragen. 

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