EU berät über Subventionen für Breitbandnetzwerke [DE][en] 

Die EU-Kommissarin für Wettbewerb, Neelie Kroes sagte in einem Statement , dass es ihr Ziel sei, vorhersehbare Rahmenrichtlinien für die Anwendung von EU Subventionen in diesem strategischen Sektor zu schaffen. 

Dies sei unter den gegebenen wirtschaftlichen Umständen sogar noch wichtiger, da Investitionen in diesen wichtigen Infrastruktursektor sowohl der wirtschaftlichen Erholung auf kurze Sicht, als auch auf der Wettbewerbsfähigkeit Europas lange Sicht helfen, so Kroes weiter. 

Die Kommission versucht bis 2010 eine hundertprozentige Internetabdeckung in der 27 Mitgliedsstaaten umfassenden Union zu schaffen und schlug im November vor, eine Milliarde Euro als Teil des Konjunkturpaketes zu investieren, um Wachstum in der Region zu erzeugen. EU-Politiker stimmten dem Plan im März diesen Jahres zu (EurActiv vom 23. März 2009). 
Interessierte Parteien können ihre Vorschläge bis zum 22. Juni einreichen, wenn die EU-Kommission die endgültigen Rahmenrichtlinien für Breitbandinternet annehmen wird. 

Unter den Richtlinien des derzeitigen Entwurfs, sagte die Kommission, dass sie ihre Zustimmung zur öffentlichen Finanzierung der Gegenden ohne schnellen Internetzugang geben werde. 

Aber sie erwarte auch, im Bezug auf Regionen wo sich bereits Unternehmen im Wettbewerb um die Bereitstellung von Breitbandinternet befinden, kritischer sein wird. 

Die Kommission hatte vor kurzem eine langerwartete Empfehlung über Breitbandinternet bis Ende des Jahres auf Eis gelegt, da es Verzögerungen in der Annahme des EU-Telekompaketes gab (EurActiv vom 15. Mai 2009).