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High-Speed-Internet: EU-Gipfel verwirft verbindliche Ziele [DE]

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Veröffentlicht 17. März 2008, aktualisiert 29. Januar 2010

Die europäischen Staats- und Regierungschefs billigten das ehrgeizige Ziel der Kommission für das Hochgeschwindigkeitsinternet nicht, das bis 2010 etwa eine Breitbandverbindung pro drei Haushalte vorgesehen hatte. Stattdessen werden die EU-Mitgliedstaaten ermutigt, ehrgeizige nationale Zielvorgaben zu erarbeiten.

Es wurden keine konkreten Ziele für die Verbreitung eines Hochgeschwindigkeitsnetzes in Europa in die Schlussfolgerungen des Frühjahrsgipfels, der am 13. und  14. März 2008 in Brüssel stattfand, aufgenommen. Der einzig explizite Vermerk ist das Ziel, bis 2010 jeweils eine schnelle Verbindung pro Schule zu schaffen.

Selbst in diesem Punkt entschieden die Staats- und Regierungschefs der EU keine verbindliche Zielvorgabe: Die „Mitgliedstaaten sollten darauf hinwirken“, dass „das Hochgeschwindigkeits-Internet bis 2010 von allen Schulen genutzt werden kann”, so der Text. Es existiert somit keine Verpflichtung - im Vergleich zu anderen Bereichen, wie Energie und Umwelt, wo exakte Zielvorgaben mit strikten Fristen versehen wurden (EurActiv vom 13. März 2008).

Die zurückhaltende Position, welche die EU-Staats- und Regierungschefs in dieser Angelegenheit angenommen haben, steht im Widerspruch mit den viel ehrgeizigeren Zielen, welche die Kommission in ihrem letzten Bericht zur Lissabon-Strategie dargelegt hatte. In diesem schlug sie vor, bis 2010 eine Verbreitung des Breitbandinternets von 30% zu erreichen (EurActiv vom 12. Dezember 2007).

Laut der jüngsten zur Verfügung stehenden Statistiken liegt die durchschnittliche Verbreitung des Hochgeschwindigkeits-Internets in der EU bei 18%. Zwischen den einzelnen Mitgliedstaaten gibt es jedoch große Unterschiede. Einige der nördlichen Länder – Dänemark, Schweden, die Niederlande und Belgien – sind die weltweit führenden Staaten. Sie befinden sich gar weit vor stark fortgeschrittenen Nationen wie Südkorea und Japan.

Im Gegensatz dazu liegen die Verbreitungsraten der östlichen und südlichen Länder Europas oft unter zehn Prozent. Zudem befindet sich die Hälfte der EU-Mitgliedstaaten unter dem Durchschnitt von 18%. Unter den am höchsten entwickelten EU-Staaten sind es Italien und Irland, die am schlechtesten abschneiden.

Die EU-Kommissarin für die Informationsgesellschaft Viviane Reding wird am kommenden Mittwoch (19. März 2008) einen aktualisierten Bericht über die Situation der europäischen Breitbandwirtschaft vorlegen. Ebenfalls wird der Fortschrittsbericht für die Telekommunikationsmärkte veröffentlicht werden.

Bei der Mehrheit der Mitgliedstaaten gehen die niedrigen Verbreitungsniveaus mit einer unzureichenden Infrastruktur einher. Die Situation in ländlichen Gebieten wurde von einem EU-Beamten als „hoffnungslos“ bezeichnet. In Ländern wie Griechenland oder der Slowakei ist in weniger als 30% der abgelegenen Gebiete die nötige Infrastruktur für den Zugang zu schnellem Internet vorhanden. In der Tschechischen Republik sind die ländlichen Gebiete nicht erschlossen, d.h. Häuser auf dem Land sind vollkommen von der neuen Technologie abgeschnitten.

Auch wenn es einen Zugang gibt, scheint die Geschwindigkeit der Verbindung in diesen Gebieten langsam zu sein. Die tatsächliche Download-Geschwindigkeit, die europäische Bürger durchschnittlich nutzen, ist langsam, im Vergleich zu anderen internationalen Ergebnissen. So heißt es in einem internen Arbeitspapier der Europäischen Kommission, das bis zum Sommer veröffentlicht werden soll und in das EurActiv Einsicht hatte.

Der Durchschnitt in Europa liegt zwischen 512 Kilobyte und einem Megabyte pro Sekunde. Alle Dienstleistungen, welche die neuen Bandbreiten, die bereits über das Internet zur Verfügung stehen, wie Videoverleih oder Fernsehen, können mit diesen langsamen Geschwindigkeiten nicht genutzt werden. Die künftige Entwicklung der Dienstleistungen werde jedoch vermutlich wesentlich höhere Breitbandgeschwindigkeiten – von bis zu 100 Megabit pro Sekunden oder mehr – notwendig machen, sagte Kommissarin Reding. 

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