Kommission nimmt Kampf gegen Internetkriminalität auf [DE][en][fr] 

Die Mitteilung „Eine allgemeine Politik zur Bekämpfung der Internetkriminalität“, die vo den 27 Kommissaren am 22. Mai 2007 angenommen wurde, betrifft mehrere Arten der Kriminalität, die im Internet stattfinden:

• Kinderpornografie und Pädophilie

Laut dem Kommissar Frattini ist dieses kriminelle Phänomen zwischen 1997 und 2005 um 1500% gestiegen. Zur gleichen Zeit wuchs das Internet um 2700%.

• Einrichtung von “Botnets”

Internetverbrecher infizieren Computer mit bösartiger Software, welche die Rechner in ein Netzwerk einbindet, das zur Versendung von Spam oder für kriminelle Aktivitäten genutzt wird. Frattini sagte, dass jährlich 750 000 Computer allein in Deutschland betroffen seien. Er erwähnte Zahlen der deutschen Polizeibehörden, nach denen diese Tätigkeiten im zweiten Halbjahr 2006 um 11% zugenommen haben. 98% der infizierten Computer gehören Privatpersonen, die aufgrund unzureichender Schutzmechanismen wie Firewalls und Anti-Virus-Software allgemein anfälliger sind.

• Internetbetrug 

Die Methode des “Phishing”, mit der gefälschte E-Mails und Webseiten verwendet werden, um an die Kontaktdaten von Verbrauchern zu gelangen, um über das Internet an ihre Geld zu gelangen, nimmt zu. Frattini zitierte Angaben aus dem Vereinigten Königreich, nach denen der Bankbetrug im Land innerhalb der letzten zwei Jahre um 8000% zugenommen habe. Er sagte, dass zwei kriminelle Banden, die in einen Bankenbetrug verwickelt seien, zu dem momentan ermittelt würde, mehr als 100 Millionen US-Dollar gemacht hätten.

Diese Zahlen zeigten, so Frattini, dass ein gemeinsamer europäischer Ansatz notwendig sei.

Die Kommissionsmitteilung schlägt folgende Maßnahmen vor:

• Verbesserte Zusammenarbeit zur Stärkung des europäischen Rechts, insbesondere Verstärkung der Strukturen zur Zusammenarbeit für anwendbares Recht;
• Verbesserte europäische Kooperation zwischen öffentlichem und privatem Sektor, die mit einer großen Konferenz darüber beginnen solle,  wie die Zusammenarbeit gestärkt werden könnte; 
• Internationale Zusammenarbeit, aufbauend auf internationalen Initiativen wie Interpol, dem Europarat oder der G-8-Gruppe Rom-Lyon über Verbrechen im High-Tech-Bereich; 
• Gesetzgebung. Frattini sagte, man habe keine juristische Grundlage, um rechtliche Schritte einzuleiten. Man habe die rechtliche Basis, um eine Gesetzesinitiative zu Identitätsdiebstahl vorzuschlagen, und werde dies im Jahr 2008 durchführen.