Die kürzlich erfolgten terroristischen Anschläge auf London und Madrid zeigten die Grenzen der nationalen Kommunikationssysteme in Europa im Hinblick auf große Notfälle auf. Mobilfunknetze brachen aufgrund der zahlreichen Telefonanrufe zusammen – nicht nur der normale Bürger wurde daran gehindert, seine Familie zu erreichen, sondern auch Notfalldienste hatten beträchtliche Kommunikationsprobleme.
Die in Spanien und Großbritannien registrierten Defizite waren eine Folge des Mangels an für Polizei und Ambulanz verfügbaren Funkfrequenzen, so die Verfasser einer Studie mit dem Titel „Sicherheit geht vor“, die von Motorola und EADS – den Hauptanbietern von Kommunikationstechnologien für Notfalldienste in der EU – in Auftrag gegeben wurde.
Momentan stehen den öffentlichen Sicherheitsbehörden in der EU nur zwei Blöcke von 5 MHz (MegaHertz) zur Verfügung, um ihre Dienste zu unterstützen. Die Studie behauptet aber, dass das System in einigen Städten bereits mit voller Leistungsfähigkeit arbeite und fordert eine Verdreifachung der gegenwärtigen Zuteilung auf zwei Blöcke von 15 MHz. Dies würde eine Fernkontrolle, den Austausch von Bildern und Videos, verbesserte Überwachungssysteme und eine schnellere Datenübermittlung ermöglichen.
Der Frequenzbereich, der für Notfalldienste als brauchbar erachtet wird, liegt zwischen 400 MHz und 800 MHz und ist Teil der so genannten Ultrahochfrequenz (UHF) – der begehrteste Frequenzbereich. Fernsehsender und Mobilfunkanbieter kämpfen bereits jetzt um einen möglichst großen Anteil dieser knappen Ressource.
Die Pläne von Anbietern öffentlicher Sicherheitsdienste stehen nicht nur im Widerspruch mit denen anderer Nutzer der Frequenzen, sondern auch mit der Strategie der Kommission, deren Ziel es ist, eine effizientere Nutzung der Frequenzen zu erreichen. Brüssel hält dieses Ziel nur für erreichbar, wenn das gegenwärtige System von festgelegten Zuweisungen von Frequenzen abgeschafft wird, die oft nicht vollständig genutzt werden.
Die Kommission befürwortet einen flexiblen Ansatz, der auf einem Frequenzhandelssystem und auf Versteigerungen basiert, um die knappe Ressource zu verteilen. Weiterhin würden neue technologische Entwicklungen eine effizientere Nutzung von Frequenzen ermöglichen, so die Kommission.
