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Barroso ernennt erste europäische Innovationskommissarin [DE]

Veröffentlicht 30. November 2009 - Aktualisiert 29. Januar 2010
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Máire Geoghegan Quinn aus Irland hat das neu geschaffene Innovationsressort in der EU-Exekutive erhalten.

Der Posten ist eine ausgeweitete Version des alten Wissenschafts- und Forschungspostens und kommt nur Monate vor der geplanten Veröffentlichung des ersten Europäischen Innovationsgesetzes.

Die Schaffung eines Innovationskommissars hatte sich bereits angedeutet, da der Europäische Kommissionspräsident José Manuel Barroso wiederholt versprochen hatte, die Innovationspolitik zu modernisieren und umzustrukturieren (EurActiv vom 24. September 2009).

Ann Mettler, Vorstandsmitglied des Lisbon Council, eines in Brüssel ansässigen Think-Tanks, sagte, der neue Posten komme nicht überraschend und werde ein „Querschnittsressort“ sein, das über mehrere Abteilungen hinweg arbeiten werde.

„Es ist wichtig, dass die neue Kommissarin innerhalb der Kommission Innovation verkörpert und gängige Meinungen in Frage stellt”, sagte sie.

Ein weiterhin unklares Element des neuen Ressorts betrifft die genauen Auswirkungen auf das DG Unternehmen der Kommission – jetzt ‚Industrie und Unternehmen’ –, das zurzeit für die Entwicklung des Innovationsgesetzes verantwortlich ist.

Mettler sagte, es wäre falsch, die Umstrukturierung als Kampf zwischen verschiedenen Kommissaren zu sehen, da sie von Barrosos neuem Team ein größeres „Teilen von Verantwortung” erwarte.

„Die alte Bunkermentalität ist das genaue Gegenteil von Innovation”, sagte sie. Mettler fügte hinzu, dass es interessant sein werde zu sehen, wer das neue Innovationsgesetz einführe. Sie könne sich vorstellen, dass dies eine gemeinsame Initiative der Kommissare für Innovation und Industrie sein könnte.

Die Kommission hat auch bekannt gegeben, dass das neue Europäische Institut für Innovation und Technologie (EIT) vom Bildungskommissar geleitet werden wird. Dies ist ebenfalls eine Initiative, die für Quinn interessant sein könnte.

Das EIT wird als Lieblingsprojekt von Präsident Barroso angesehen und ist kürzlich in seine neue Zentrale in Budapest eingezogen. Die erste seiner ‚Wissens- und Innovationsgemeinschaften’ (KIC), dem Vorzeigeprojekt des Programms, wird am 16. Dezember bekannt gegeben.

Das Bildungsressot ist an die scheidende Gesundheitskommissarin Androulla Vassiliou übertragen worden, die nun für die Abteilung des Marie Curie Programms verantwortlich sein wird, die bisher bei DG Forschung lag.

Stellungnahmen: 

Irland hat sich laut irischer Presse für das Innovationsressort eingesetzt und der irische Taoiseach Brian Cowen sagte, Quinn verdiene den wichtigen Posten.

„Ich freue mich, Ihnen heute mitteilen zu können, dass wir das sehr wichtige Forschungs- und Innovationsressort haben sichern können, das sehr gut zu unserem eigenen Programm einer ‚Smart Economy’ passt“, sagte er. „Es spricht für das Kaliber von Máire Geoghegan Quinn, dass sie dieses Ressort erhalten hat.”

Quinn war in den späten 1980ern und Anfang der 1990er Ministerin und hat zwei Amtszeiten am Europäischen Rechnungshof verbracht.

Nächste Schritte: 
  • 11.-19. Jan. 2010: Die designierten Kommissare werden vor dem Europäischen Parlament erscheinen.
  • 26. Jan. 2010: MdEPS stimmen darüber ab, ob sie die von den Mitgliedstaaten und der Europäischen Kommission nominierten Kommissare akzeptieren.
Hintergrund : 

In Brüssel wurde weithin erwartet, dass Innovation in der nächsten Barroso-Kommission eine bedeutendere Stellung einnehmen werde. Think-Tanks und Kommentatoren hatten von einem ‚Superkommissar’ für Innovation bis zur Ernennung eines Sonderberaters oder eines ‚Innovationszaren’ viele Möglichkeiten ins Spiel gebracht.

Ferner wurde die Frage aufgeworfen, ob der Europäische Kommissionspräsident José Manuel Barroso die Innovationspolitik vielleicht innerhalb seiner eigenen Dienste ansiedeln wolle.

Ein häufiger Kritikpunkt bezüglich der europäischen Innovationspolitik betraf die verstreuten und zersplitterten Kompetenzen innerhalb des Politikbereichs.

Der scheidende Kommissar für Wissenschaft und Forschung Janez Potočnik wird im neuen Jahr das Umweltressort übernehmen.

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