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EU-Gelder für ärmste Regionen [DE]

Veröffentlicht 31. Mai 2007 - Aktualisiert 29. Januar 2010
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EU-Fonds haben erfolgreich die Produktivität und Beschäftigung in den ärmsten Regionen der Union gestärkt und geholfen, den Rückstand zu benachbarten Gebieten zu verringern. Dies stellte die Kommission in einer ersten Bewertung der Europäischen Kohäsionspolitik für den Zeitraum von 2000 bis 2006 fest.

Der Bericht, der am 30. Mai 2007 vorgelegt wurde, enthält  zum ersten Mal eine detaillierte Analyse der ökonomischen, sozialen und geografischen Situation der erweiterten EU von 27 Mitgliedstaaten und 268 Regionen. Die Ergebnisse seien ermutigend, so die Kommission.

Ungleichheiten bei Einkommen und Beschäftigung innerhalb der EU seien in den vergangenen Jahrzehnten dank der Kohäsionsprogramme der EU, die darauf abzielen, weniger entwickelte Regionen wie die osteuropäischen Länder zu unterstützen, geringer geworden.

Bei der Präsentation des Berichts sagte Danuta Hübner, EU-Kommissarin für Regionalpolitik: „Die Aufgabe der Kohäsionspolitik besteht darin, allen EU-Bürgern unabhängig von ihrem Wohnort die gleichen Chancen zu bieten und dazu die bestehenden Ungleichgewichte zwischen den Regionen zu verringern, das ungenutzte Potenzial auszuschöpfen und den Einsatz von Ressourcen auf wachstumsfördernde Investitionen zu konzentrieren.“

Zwischen 2004 und 2006 hat die Politik dazu beigetragen, das BIP in Griechenland um 2,8% und in Portugal um 2,0% anzuheben. Zudem ergeben vorläufige Schätzungen, dass zwischen 2007 und 2013 die Politik dazu beitragen wird, das BIP von Litauen, Lettland und der Tschechischen Republik um etwa 8,5% und von Polen um etwa 5,5% zu steigern.

Der Bericht erklärt weiterhin, dass die Finanzierung durch die Kohäsionspolitik zwischen 2000 und 2005 zur Schaffung von 450 000 Arbeitsplätzen in sechs Ländern mit bedeutenden strukturellen Problemen und hohen Arbeitslosenquoten beigetragen hat. Zudem hat sie geholfen, soziale Ausgrenzung und Armut durch Bildungsprogramme für rund neun Millionen Menschen jährlich zu reduzieren.

Martin Konecny, Aktivist für EU-Fonds für CEE Bankwatch Network and Friends of the Earth Europe, kritisierte den Bericht: Er ‚prahle’ mit dem Beitrag der EU-Fonds zum Wirtschaftswachstum, während er gleichzeitig ignoriere, dass diese auch einen Anteil am Klimawandel durch die Subventionierung einer ‚energieintensiven Entwicklungsart’ habe.

Er sagte weiterhin, dass es in Danuta Hübners Bericht nicht einmal Erwähnung fände, dass die vier Länder, die über die vergangenen 15 Jahre die meisten EU-Fonds pro Kopf erhielten hätten (Spanien, Portugal, Griechenland und Italien), gleichzeitig die mit Abstand stärkste Erhöhung der Treibhausgasemissionen in der EU über den gleichen Zeitraum zu verzeichnen hätten.

Der Bericht betont nichtsdestotrotz die Bedeutung des Klimawandels als eine der Hauptherausforderungen, denen die EU-Kohäsionspolitik in Zukunft gegenüberstehen wird, ebenso wie eine schrumpfende und alternde Bevölkerung, Druck durch globalen Wettkampf, soziale Polarisierung und hohe Energiepreise. Er betont, dass langfristig grundlegende Bemühungen notwenig sein werden, um diesen Herausforderungen zu begegnen sowie um die noch immer beachtliche Kluft zwischen den ärmsten und reichsten Regionen der EU weiterhin zu verringern.

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