Herausforderung Beschäftigung – mehr Partnerschaften notwendig [DE]

Antonis Kastrissianakis, Direktor für Beschäftigung bei der Europäischen Kommission, sagte, dass er durch die neu ausgerichtete Lissabon-Strategie und die auf dem Frühjahrsgipfel vorgestellten nationalen Aktionspläne der Mitgliedstaaten „ermutigt“ worden sei.  Er fügte hinzu, dass die bisherigen Ergebnisse, die im Hinblick auf die Beschäftigungsziele der Lissabon-Strategie erreicht worden seien, aufgrund des schleppenden Wachstums und der sinkenden Arbeitsproduktivität gemischt seien.  Auch wenn die EU bereits „22 Millionen Arbeitsplätze geschaffen hat, brauchen wir immer noch 70 Millionen neue“, sagte Kastrissianakis und forderte eine größere  Kooperationsbereitschaft, um den bestehenden Herausforderungen, insbesondere die geringe Beschäftigung und niedrige Produktivität, welche einige Regionen der EU besonders hart trifft, begegnen zu können.  Kastrissianakis wies auf das Problem hin, dass der derzeitige Arbeitsmarkt „Insider“ und „Outsider“ hervorbringen würde, wobei die Ersteren „zu sehr“ und die Letzteren „überhaupt nicht geschützt“ würden.  

Henri Malosse, Vorsitzender der Fachgruppe Beschäftigung, Sozialfragen und Unionsbürgerschaft, des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses, verurteilte auf heftigste, dass die Arbeitsmarktbeschränkungen gegenüber den neuen Mitgliedstaaten noch immer von sieben „alten“ Mitgliedstaaten aufrecht erhalten würden. Er ging insbesondere mit seinem eigenen Land hart ins Gericht:  „Die Angst vor dem polnischen Klempner in Frankreich ist peinlich.  Ich kenne nur einen polnischen Elektriker, Lech Walesa, der beim Sturz des Kommunismus geholfen hat.“  Malosse machte deutlich, dass er die Enttäuschung einiger EU-Bürger darüber, dass die EU seit der Euro-Einführung noch nichts Neues geliefert habe, verstehen könne.  Namentlich erwähnte er, dass die europäischen Staaten die jüngere Generation im Stich lassen würden, wenn sie die hohe Jugendarbeitslosigkeit einfach hinnehmen würden.

Gerhard Stahl, Generalsekretär des Ausschusses der Regionen, konstatierte t, dass die wirtschaftlichen Unterschiede auf nationaler Ebene innerhalb der EU zwar gesunken seien, in Folge der Erweiterung die wirtschaftlichen Unterschiede auf regionaler Ebene aber zugenommen hätten.  Auf diesem Weg brachte er auch zum Ausdruck, dass nur 17 % der Regionen mit ihrer Einbindung in die nationalen Aktionspläne zufrieden seien. Stahl betonte die Notwendigkeit einer neuen Partnerschaft zwischen den EU-Institutionen, den Mitgliedstaaten, Regionen und Sozialpartnern, welche Europa näher zusammenbringen und die Entscheidungen näher an die Bürger heranbringen sollte.

Kent Andersson, stellvertretender Bürgermeister von Malmö, Schweden, und Präsident des sozialen Ausschusses von Eurocities forderte die Verfahren zu überdenken, damit die Städte als Akteure im Prozess der Arbeitsmarktpolitik anerkannt würden. Denn es seien die Städte, die Wachstum und Beschäftigung sowohl innerhalb der Städte als auch in der Umgebung fördern würden.

Nachdem Umberto Paolucci, Senior Vorsitzender von Microsoft EMEA, die 18 Millionen Arbeitslose in Europa als eine Tragödie bezeichnet hatte, forderte er die „Arbeitsfähigkeit“ der Arbeitnehmer durch eine Verbesserung ihrer Qualifikationen und durch eine engere Kooperation zwischen Regierungen und Unternehmen zu fördern.

Christophe Leclercq, Herausgeber von EurActiv, welcher den Vorsitz der Eröffnungsveranstaltung „Wachstum und Jobs im neuen, vergrößerten Europa“ innehatte, stellte fest, dass kein Thema für Europa wichtiger sei als Beschäftigung und dass diese nicht von den EU-Institutionen, sondern den Unternehmen geschaffen würde.