Entwicklung – und Schutz – von Europas Kreativität
Laut dem slowenischen Minister Turk lag der Fokus der Lissabon-Strategie für Wachstum und Beschäftigung bisher auf Wissen, Forschung und Entwicklung sowie auf wissenschaftlichen Innovationen. Dies sei jedoch „nur eine Seite der Medaille“. Die europäischen Staats- und Regierungschefs müssten ebenfalls ihre Kreativität verbessern – nun, da „China und Indien ebenfalls beginnen, sehr gute Ingenieure und Wissenschaftler auszubilden“, sagte Turk.
Die „Kreativwirtschaft“ sei bereits ein Bereich, in dem Europa – dank seines „kulturellen Erbes“, seines Sinns für „schöne Dinge“ und seiner „exzellenten Designer und Architekten“ – weltweit einen Vorteil habe, betont Turk.
„Die kreativen Industriezweige in Europa sind stärker als die Automobilindustrie. Es ist die Kreativindustrie, die den Unterschied macht zwischen einer Tasse Kaffee, die 0,05 Euro wert ist, und einer Tasse Kaffee, die fünf Euro wert ist, auch wenn deren Herstellungskosten, irgendwo in China, für beide etwa gleich hoch sind“, erklärte er.
Damit dies jedoch funktioniere, müsse die EU ihr System zum Schutz des geistigen Eigentums für Marken, Muster und digitale Inhalte stärken, betonte Turk.
„Das Gemeinschaftspatent steht bereits seit langem auf der Tagesordnung. Es ist nun an der Zeit, hier voranzuschreiten“, sagte Turk. Er zeigte sich jedoch relativ pessimistisch hinsichtlich der Aussicht, dass während des Frühjahrsgipfels ein Durchbruch in dieser „sehr anspruchsvollen und ernsten Angelegenheit“ erlangt werden könne.
„Die Hürden, die den Fortschritt behindert haben, bestehen mehr oder weniger noch immer. Ein Land wie Slowenien ist nicht in einer Position, hier eine Führungsrolle zu übernehmen, da es nicht Schuld an dieser Blockade hat“, sagte Turk. Er forderte die Mitgliedstaaten auf, in diesem Bereich „mehr Reife“ zu zeigen: „Die Vorteile, ein europäisches Patent zu haben, sind viel größer, als alle möglichen Vorteile, die sich aus Sprachen oder Übersetzungen ergeben.“
Ein besseres Umfeld für die Wirtschaft
Dem Minister zufolge bestehe in Europa „eine Kluft” sowohl zwischen kleinen, innovativen Unternehmen als auch zwischen großen weltweiten Marktführern, die beide außerordentlich zum Wachstum des BIPs beitrügen. Eines der Hauptprobleme sei, dass die wirtschaftlichen Bedingungen für kleine und mittlere Unternehmen nicht so günstig seien wie in anderen Ländern, z.B. den Vereinigten Staaten.
„Aus diesem Grund wollen wir hinsichtlich der Schlussfolgerungen des Frühjahrsgipfels eine starke Botschaft senden, die das Gesetz für Kleinunternehmen und den Zugang klein- und mittelständischer Unternehmen als die wichtigsten Triebkräfte für Wachstum und Entwicklung betont.“ Dies schließe sowohl Beteiligungskapital und Eigenfinanzierung, als auch die Infrastruktur im Bereich Forschung ein, bemerkte er.
Das System der Hochschulbildung in Europa sei auch ein Schlüssel, um den Unternehmen zu Wachstum zu verhelfen, sagte er. Die meisten europäischen Länder hätten bereits „recht gute oder durchschnittliche Universitäten“, der EU fehlten jedoch, verglichen mit der restlichen Welt, „exzellente Universitäten“.
Qualifizierte Arbeitskräfte sollen in Europa bleiben
Europa verzeichne aufgrund der lebhaften Abwanderung „erstklassiger Wissenschaftler und Ingenieure in die Vereinigten Staaten einen Mangel an hoch qualifizierten Arbeitskräften“, betonte Turk.
Die EU müsse sicherstellen, dass sie gute Voraussetzungen für diese Bürger schaffe, damit diese in Europa blieben und arbeiteten, so Turk. Das Ziel müsse sein, „die Wirtschaft zu stärken, indem geringer bezahlte – und nicht hoch qualifizierte – Arbeitsplätze in die Volkswirtschaften der dritten Welt, wie Brasilien, Russland, Indien und China, verlagert würden.
Dies würde den Politikern auch helfen, den Bürgern die Idee eines offenen Marktes zu „verkaufen“, erklärte er.
Die Schaffung einer „fünften Freiheit” für einen uneingeschränkten Wissensaustausch befinde sich weit oben auf der Agenda des Gipfels (EurActiv vom 11. März 2007).
Streben nach Modernisierung und Reformen
„Wir wollen unbedingt betonen, dass Europa mit der Modernisierung und den Reformen fortfahren soll“, sagte er. Ihm zufolge seien die neuen Mitgliedstaaten, sein eigenes Land eingeschlossen, der lebendige Beweis, dass die großen, aber notwendigen strukturellen Veränderungen, um die Herausforderungen der Globalisierung zu bewältigen, „tatsächlich möglich und nicht notwendigerweise schmerzhaft“ seien.
Protektionismus, insistierte er, sei keine Lösung: „Auf kurze Sicht scheint es angenehm, etwas zu beschützen, um zu überleben. Auf lange Sicht jedoch schadet man der eigenen Wirtschaft, wenn man sie nicht einer möglichst rauen Umwelt aussetzt“, so Turk.
