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Klima bestimmt Washington-Gipfel von EU und USA [DE][en

Erschienen: Dienstag 3. November 2009   

Vor dem Gipfel von EU und USA heute (3. November) in Washington hat US-Präsident Barack Obama gesagt, er hoffe, bei der UN-Klimakonferenz in Kopenhagen könne ein „wichtiges Abkommen“ erreicht werden. Aber er gab zu, dass eine Einigung lediglich ein Schritt nach vorn wäre und die Umweltprobleme der Erde nicht lösen würde.

Hintergrund:

Die Beziehungen zwischen der EU und den USA haben in den letzten Jahren unter den Auseinandersetzungen über den Irak-Krieg, das Kyoto-Protokoll und den Internationalen Strafgerichtshof gelitten. Diese Angelegenheiten machen jedoch nur einen kleinen Teil der ansonsten gut funktionierenden Beziehungen zwischen der EU und den USA aus.

Nach der Wahl von Präsident Barack Obama bestehen mittlerweile Gelegenheiten für die US-EU Beziehungen, das internationale System im 21. Jhd gestalten zu helfen.

Gemäß Analysten, befindet sich die USA in einem Wandel zu einer “post-amerikanischen Welt”, in der Herrschaft an neue Regionen wie China verteilt wird. Als Reaktion auf diesen Wandel, versucht die USA ihre Beziehungen zu denjenigen zu stäken, die im 21. Jhd eine entscheidende und zentrale Rolle spielen.

Ein gestern veröffentlichter Bericht des Council on European Foreign Relationsexternal , der auf Interviews und Daten aus den 27 EU-Mitgliedsstaaten beruht, zieht als Fazit, dass die beste Entwicklung die Präsentation einer stärkeren, mehr geeinten Union wäre, die sich nicht davor „zurück zieht, was sie wirklich bei den transatlantischen Beziehungen erreichen möchte.“

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Weitere Nachrichten:

In einem Treffen mit dem schwedischen Premierminister Fredrik Reinfeldt am Montag (2. November) betonte Präsident Obama die Bedeutung von Kooperation beim Klimawandel und warb für ein koordiniertes Vorgehen der USA und EU in der Wirtschaftspolitik, um Jobs zu schaffen.

Reinfeldt äußerte, er hoffe, dass der transatlantische Gipfel eine klarere US-Position zum Klimawandel bringe, vor allem bei Finanzen und dem Ziel, den weltweiten Temperaturanstieg auf unter 2 Grad Celsius zu halten.

 „Solange die USA kein klares Bekenntnis ablegen, ist es für andere schwierig das ihrige zu tun“, sagte Reinfeldt und führte aus, dass einige Schwellenländer, namentlich China, auf die USA warten ihren Teil der Verantwortung zu übernehmen. Obama deutete jedoch an, dass es auf dem Kopenhagen-Gipfel nicht zu einem Abschlussvertrag kommen könne, wie von der UNO erhofft. 

Das Ziel sei keine Übereinkunft, „die jedes Problem in diesem Bereich löst, sondern einen bedeutenden Schritt vorwärts zu kommen und die Grundlage für weitere zukünftige Fortschritte zu legen“, erklärte er. Reinfeldt drängte, es sei für beide Seiten entscheidend, in den kommenden sechs Wochen vor den Kopenhagen-Gesprächen Fortschritte zu erzielen.

Derweil betonte Obama, dass die Europäische Union für die USA ein „bedeutender Handelspartner“ sei. Zur Stabilisierung der Weltwirtschaft betonte er, es sei „absolut entscheidend“ zusammen zu arbeiten und in den Vereinigten Staaten sowie in der Europäischen Union stabiles Wachstum und die Schaffung von Arbeitsplätzen zu sichern. Ebenso entscheidend sei es, dass „wir von protektionistischen Maßnahmen zurückweichen“.

 „Schweden, die Vereinigten Staaten, die EU als Ganzes und die Welt als Ganzes sind an einem Ergebnis interessiert, dass uns auf den Weg zu einer nachhaltigen Wirtschaft bringt und nicht die potenzielle Katastrophe eines Klimawandels beschleunigt“, fügte der Präsident hinzu. 

Die schwedische stellvertretende Ministerpräsidentin Maud Olofsson, der schwedische Außenminister Carl Bildt, EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso und der Hohe Vertreter für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU, Javier Solana, nahmen ebenfalls am Gipfel in Washington teil.

Das Treffen ist das erste formelle Gipfeltreffen zwischen der EU und den USA während der Obama-Regierung.

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