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24. November 2009
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Schweden gesteht Scheitern der Lissabonagenda [DE][en][fr

Erschienen: Mittwoch 3. Juni 2009   

Die Europäische Union hat es nicht geschafft, die innovativste Region der Welt unter der so genannten Lissabonagenda zu werden, so der schwedische Premierminister Fredrik Reinfeldt am 2. Juni 2009. 

Hintergrund:

Im März 2000 einigten sich die Staats- und Regierungsoberhäupter der EU darauf, die EU bis 2010 "zum wettbewerbsfähigsten und dynamischsten wissensbasierten Wirtschaftsraum der Welt zu machen -  einem Wirtschaftsraum, der fähig ist, ein dauerhaftes Wirtschaftswachstum mit mehr und besseren Arbeitsplätzen und einem größeren sozialen Zusammenhalt" zu machen. 

Zu diesem Zweck sollte eine Strategie formuliert werden, um folgendes zu erreichen:

  • Vorbereitung des Übergangs zu einer wissensbasierten Gesellschaft, indem wirksamere Maßnahmen zur Förderung der Informationsgesellschaft und von Forschung und Entwicklung (FuE) eingeführt, der Prozess der Strukturreform für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation beschleunigt und der Binnenmarkt vollendet wird. 
  • Modernisierung des europäischen Sozialmodells, Investitionen in Menschen und Bekämpfung sozialer Ausgrenzung. 
  • Aufrechterhaltung der guten wirtschaftlichen Perspektiven und günstigen Wachstumsaussichten, indem eine angemessene Mischung makroökonomischer Maßnahmen umgesetzt wird.

Obwohl einiger Fortschritt bei der Erneuerung der europäischen Wirtschaft erzielt wurde, gibt es wachsende Sorge, dass der Reformprozess nicht schnell genug voranschreitet und dass die ambitionierten Ziele nicht eingehalten werden können.

Bei ihrem Frühlingsgipfel beschlossen die Staats- und Regierungschefs der EU die Lissabonstrategie für Wachstum und Beschäftigung auch während der schwierigen Zeiten der andauernden Rezession beizubehalten (EurActiv vom 24. März 2009).

Allerdings sollten konkrete Diskussionen über die Art und Weise wie das Aushängeschilde der Europäischen Kommission an die Krise angepasst werden sollte auf später verschoben werden.

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Sogar wenn Fortschritte gemacht wurden, müsse gesagt werden, dass die Lissabonagenda ein Jahr vor ihrer Bewertung versagt habe, schrieb er in einem gemeinsamen Artikel mit seinem Finanzminister Anders Borg. Der Regierungschef des skandinavischen Landes, das die rotierende EU-Ratspräsidentschaft am 1. Juli übernimmt, sagte dass die Strategie Europa bis 2010 zu der dynamischsten und wettbewerbsfähigsten Region zu machen neu gestartet werden solle. 

Man brauche eine Überprüfung und einen Neustart für die Lissabonstrategie der EU. Diese müsse in diesem Herbst angeregt werden und dann eine Priorität während der fünfjährigen Legislaturperiode des Parlaments bleiben und mit den Wahlen am 7. Juni anfangen, so Reinfeldt. 

In dem Artikelexternal in der schwedischen Tageszeitung Dagens Nyheter, sagten die Minister, dass die nachhaltigen öffentlichen Finanzen ein wichtiger Eckpunkt der neuen Agenda sein sollten und dass die Arbeitsmarktpolitik reformiert werden solle. 

Ein erster Schritt dazu sei es, anzuerkennen dass die Arbeitslosigkeit größer sei als die offiziellen Zahlen von 10 Prozent, so die Minister. 

EurActiv und Reuters

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