ThemenRubriken
MiniRubriken
Auf einer Stakeholder-Konferenz in Brüssel waren sich die Teilnehmer einig, dass die Durchführung von Folgenabschätzungen und die Entwicklung einer nachhaltigen Energiepolitik die zwei Schwerpunkte der EU-Strategie für nachhaltige Entwicklung bilden sollten.
Vertreter der EU-Institutionen, von Unternehmen, NGOs und Think Tanks sind vom 14. bis 15. April zu einer Konferenz in Brüssel zusammengekommen, um sich mit der EU-Strategie für nachhaltige Entwicklung zu befassen. Die Konferenz war vom Wirtschafts- und Sozialausschuss und der Europäischen Kommission organisiert worden. Die Nachhaltigkeitsstrategie der EU war auf dem EU-Gipfel in Göteborg im Juni 2001 ins Leben gerufen worden. Bis Ende 2005 führt die Kommission eine Überprüfung der Strategie, die zunehmend von den wirtschaftspolitischen Schwerpunkten der im Jahr 2000 angenommenen Lissabon-Agenda für mehr Wettbewerbsfähigkeit, Beschäftigung und Wachstum in den Hintergrund gedrängt worden ist, durch.
Die Konferenz war auf neuartige Weise gestaltet worden. Anstatt des in Brüssel üblichen Ablaufs von Stakeholder-Treffen, wurde ein ‚Open-Space-Format’ gewählt, welches die Teilnehmer zu mehr Engagement und Kreativität anregte. In mehr als 35 Arbeitsgruppen, deren Themen von den Teilnehmern selbst vorgeschlagen wurden, wurden Schwerpunkte und Maßnahmen für die Nachhaltigkeitsstrategie formuliert.
Die wichtigste politische Botschaft und die wichtigsten Prioritäten, auf die sich die Konferenzteilnehmer einigten, waren folgende:
Die Lissabon-Agenda und die Strategie für nachhaltige Entwicklung verstärken sich gegenseitig. Die Nachhaltigkeitsstrategie sei langfristiger angelegt und bilde den übergreifenden Grundsatz sämtlicher EU-Politiken.
Darüber hinaus wurden von einzelnen Arbeitsgruppen unter anderem folgende Empfehlungen ausgearbeitet:
Einige Konferenzteilnehmer vertraten die Auffassung, dass die Tatsache, dass es zwei verschiedene Strategien (Lissabon und Göteborg) mit verschiedenen Interessenvertretungsgruppen gebe, beiden Strategien schaden könnte. Laut einiger Akteure verstärke diese zweispurige Strategie die Ideologisierung der Debatte über die Gleichwertigkeit der drei Dimensionen (Wirtschaft, Soziales, Umwelt) der beiden Strategien.
Mehrere Unternehmensvertreter kritisierten die schwache Ausprägung der Wirtschaftsdimension der derzeitigen Nachhaltigkeitsstrategie.
In seiner Rede auf der Konferenz brachte Kommissionspräsident Barroso seine Unterstützung für die Überprüfung der Nachhaltigkeitsstrategie zum Ausdruck: „Ich werde […] sicherstellen, dass die komplementäre Beschaffenheit unserer Arbeit zur nachhaltigen Entwicklung und zur Lissabon-Strategie deutlich an den Tag tritt […] die Lissabon-Strategie und die Strategie für nachhaltige Entwicklung verstärken sich gegenseitig. Beide tragen dazu bei, dass das Ziel der Verbesserung des Wohlstands und der Lebensstandards für derzeitige und künftige Generationen auf nachhaltige Weise erreicht werden kann“, so Barroso.
Der Kommissionspräsident versprach weiter, dass die überarbeitete Nachhaltigkeitsstrategie über "klarere Ziele und Zielvorgaben" sowie über "innovative Instrumente" verfügen würde, die für eine bessere Wirksamkeit, besseres Monitoring und eine bessere Handhabung sorgen würden.